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16.06.2020 Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser werden ausdifferenziert

News Krankenhaus

Pauschalen zwischen 360 und 760 Euro für jedes nicht belegte Bett.

©iStockfoto/Robert Daly

Der CMI entscheidet

Die Pauschale zur Refinanzierung freigehaltener Betten von bisher 560 Euro wird künftig in fünf Kategorien ausdifferenziert: Je nach Leistungsumfang des Hauses erhalten die Kliniken ab 1. Juli 2020 eine Summe zwischen 360 und 760 Euro für jedes im Zuge der Covid-19-Pandemie nicht belegte Bett. Für die Zuordnung ist der durchschnittliche Case-Mix-Index (CMI) der Klinik maßgeblich. Um Pauschalen oberhalb von 560 Euro zu erhalten, müssen die Häuser in der 19. und 20. Kalenderwoche 2020 mindestens einmal ihre intensivmedizinischen Kapazitäten an das DIVI-Intensivregister gemeldet haben.

Ursprünglich sollte die 560-Euro-Regelung bis Ende September gelten. Die vorzeitige Änderung geht auf entsprechende Vorschläge des Expertenbeirats zurück, den das Bundesgesundheitsministerium (BMG) eingerichtet hatte, um die Auswirkungen des finanziellen Rettungsschirms für Krankenhäuser zu überprüfen. Das gestaffelte Modell soll den unterschiedlichen Kostenstrukturen der Krankenhäuser besser gerecht werden. Laut BMG werde der Bund durch die Regelung um rund 220 Millionen Euro entlastet.

Auch für die psychiatrischen und psychosomatischen Krankenhäuser gelten neue Pauschalen. Für vollstationäre Behandlungen sinkt der Tagessatz ab 1. Juli auf 280 Euro. Tageskliniken erhalten nur noch 190 Euro, um Einnahmeausfälle zu kompensieren. Eine rückwirkende Korrektur der bisher gezahlten Gelder ist hierbei nicht vorgesehen. Bisher (Stand 08. Juni 2020) hat das Bundesversicherungsamt den Akutkrankenhäusern und Reha-Kliniken mehr als fünf Milliarden Euro zur Verfügung gestellt – den größten Teil zur Kompensation freigehaltener Betten in Akutklinken.

Weitere Zahlungen

Ebenfalls auf den Vorschlag des Expertenbeirats hin soll die Refinanzierung der Mehrkosten für die Schutzausrüstung der Beschäftigten fortgesetzt und für die Behandlung infizierter Patienten verdoppelt werden. Die im Rettungsschirm festgelegte Regelung war bis zum 30. Juni befristet. Nach der neuen Verordnung erhalten die Kliniken pro Fall auch weiterhin 50 Euro für den Einkauf von Masken, Schutzkitteln und Handschuhen. Für jeden Covid-19-Fall verdoppelt sich die Pauschale auf 100 Euro.

Weitere drei Milliarden Euro will die Bundesregierung im Rahen der Konjunkturförderung für ein sogenanntes „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“ mobilisieren. Damit können die Krankenhäuser zum Beispiel die Notfallkapazitäten verbessern oder eine bessere digitale Infrastruktur schaffen. Um das Programm umzusetzen, soll der Krankenhausstrukturfonds für entsprechende Zwecke geöffnet werden.

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