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12.07.2021 G-BA verlängert Corona-Sonderregeln bis Ende September

News Hilfsmittel

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat die Sonderregelungen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie verlängert. Diese gelten nun bis zum 30. September, es sei denn, der Bundestag hebt das Fortbestehen der epidemischen Lage vorher auf. Die entsprechenden Beschlüsse des G-BA sind zum 1. Juli 2021 in Kraft getreten.

© iStockfoto/zoranm

Maßnahmen sollen Arztpraxen entlasten

Die Regelungen sollen dazu beitragen, weiterhin unnötige Kontakte zu reduzieren und die mit Impfungen ausgelasteten Arztpraxen nicht zusätzlich zu belasten, heißt es in einer Mitteilung des G-BA. Zudem seien Infektionsrisiken nach wie vor nicht auszuschließen.

Von Arbeitsunfähigkeit bis Videobehandlung

Im Folgenden finden Sie eine Übersicht über die Beschlüsse des G-BA.

Bei leichten Atemwegserkrankungen können sich Versicherte auch weiterhin telefonisch für bis zu sieben Kalendertage krankschreiben lassen. Niedergelassene Ärzte müssen sich persönlich vom Zustand des Patienten durch eine eingehende telefonische Befragung überzeugen. Eine einmalige Verlängerung der Krankschreibung kann telefonisch für weitere sieben Kalendertage ausgestellt werden.

Diese Regel gilt bis 30. September 2021.

In der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung (ASV) bleibt der Behandlungsumfang um die Möglichkeit zur telefonischen Beratung für alle Patientengruppen ebenfalls erweitert.

Diese Regel gilt bis 30. September 2021.

Um eine mögliche Ansteckung mit Covid-19 zu vermeiden, müssen Patienten weiterhin nicht verpflichtend an Schulungen teilnehmen. Die quartalsbezogene Dokumentation von Untersuchungen der in ein DMP eingeschriebenen Patienten ist ebenfalls weiterhin nicht erforderlich, sofern die Untersuchung aufgrund des Infektionsschutzes nicht durchgeführt oder nicht erhoben werden konnte.

Diese Regel gilt bis 30. September 2021.

Krankenhausärzte können weiterhin im Rahmen des Entlassmanagements eine Arbeitsunfähigkeit für bis zu 14 Kalendertagen - statt bis zu sieben Tagen - nach einer Entlassung aus dem Krankenhaus bescheinigen. Ebenso können sie für bis zu 14 Tage häusliche Krankenpflege, spezialisierte ambulante Palliativversorgung, Soziotherapie sowie Hilfs- und Heilmittel verordnen, insbesondere dann, wenn der zusätzliche Gang zur Arztpraxis vermieden werden soll. Außerdem können Arzneimittel bei der Entlassung aus dem Krankenhaus weiterhin flexibler verordnet werden.

Diese Regel gilt bis 30. September 2021.

Heilmittelverordnungen bleiben auch dann gültig, wenn es zu einer Leistungsunterbrechung von mehr als 14 Tagen kommt. Darüber hinaus bleiben Ausnahmen für bestimmte Fristen bei Verordnungen im Bereich der häuslichen Krankenpflege bestehen. Folgeverordnungen müssen nicht in den letzten drei Arbeitstagen vor Ablauf des verordneten Zeitraums ausgestellt werden. Außerdem können Ärzte Folgeverordnungen für häusliche Krankenpflege für bis zu 14 Tage rückwirkend verordnen. Ebenfalls muss vorübergehend eine längerfristige Folgeverordnung von häuslicher Krankenpflege nicht begründet werden.

Die Regel gilt bis zum 30. September 2021.

Krankentransportfahrten zu nicht aufschiebbaren, zwingend notwendigen ambulanten Behandlungen von nachweislich an Corona erkrankten Versicherten oder von Versicherten, die aufgrund einer behördlichen Anordnung unter Quarantäne stehen, bedürfen wie bisher vorübergehend nicht der vorherigen Genehmigung durch die Krankenkasse.

Die Regel gilt bis zum 30. September 2021.

Für die Kinder-Früherkennungsuntersuchungen U6, U7, U7a, U8 sowie U9 gilt weiterhin: Die vorgegebenen Untersuchungszeiträume und Toleranzzeiten können überschritten werden. Diese Nachfrist hat der G-BA vorgesehen, um den Eltern und Kinderarztpraxen das Nachholen der U-Untersuchungen problemlos zu ermöglichen.

Die Regel gilt bis zum 30. September 2021.

Folgeverordnungen für häusliche Krankenpflege, Hilfsmittel und Heilmittel dürfen weiterhin auch nach telefonischer Anamnese ausgestellt werden. Voraussetzung ist, dass bereits zuvor aufgrund derselben Erkrankung eine unmittelbare persönliche Untersuchung durch den Arzt erfolgt ist. Die Verordnung kann dann postalisch übermittelt werden. Dies gilt im Bereich der Heilmittel auch für Folgeverordnungen von Zahnärzten. Ebenso sind weiterhin Verordnungen von Krankentransporten und Krankenfahrten aufgrund telefonischer Anamnese möglich.

Die Regel gilt bis zum 30. September 2021.

Eine Behandlung ist weiterhin auch per Video möglich, wenn dies aus therapeutischer Sicht möglich und Patienten einverstanden sind. Diese Regelung gilt für eine Vielzahl von Heilmitteln, die von Vertrags(zahn)ärzten verordnet werden können. Auch Soziotherapie und psychiatrische häusliche Krankenpflege können mit Einwilligung der Patienten per Video erbracht werden.

Die Regel gilt bis zum 30. September 2021.

Übersicht beim G-BA

Der G-BA hat im Zusammenhang mit der SARS-CoV-2-Pandemie zeitlich befristete Sonderregelungen getroffen. Eine aktuelle Übersicht findet sich ebenso auf der Website des G-BA wie Meldungen zum Thema.

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