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20.09.2021 Pflegekassen erwarten Informationen zu Tarifvereinbarungen

News Pflege

Ab dem 1. September 2022 werden nur noch Pflegeeinrichtungen zur Versorgung zugelassen, die ihr Pflege- und Betreuungspersonal nach bestimmten Vorgaben entlohnen. Sofern diese Beschäftigten nicht nach Tarif oder kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen bezahlt werden, gelten besondere Zulassungsvoraussetzungen. Dabei muss die Vergütung mindestens in Höhe eines bestimmten Tarifvertrags oder einer kirchlichen Arbeitsrechtsregelung erfolgen.

Junge Pflegekraft lächelt im Vordergrund
©iStock.com/SDI Productions

Tarifübersicht wird jährlich aktualisiert

Die Pflegekassen sind verpflichtet, jährlich eine Übersicht mit den Namen der Tarifverträge und kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen zu veröffentlichen, deren Entlohnung das regional übliche Entgeltniveau um nicht mehr als zehn Prozent überschreitet. Diese Aufstellung dient zur Orientierung von tarifungebundenen Pflegeeinrichtungen bei der Ermittlung der künftigen Entlohnung aufgrund der gesetzlichen Neuregelung. Die Übersicht wird erstmals voraussichtlich zum 31. Oktober 2021 veröffentlicht.

Termin 30. September 2021

Die erforderlichen Informationen erwarten die Landesverbände der Pflegekassen von den Pflegeeinrichtungen. Bis zum 30. September 2021 müssen Pflegeeinrichtungen, die bereits vor dem 1. Juli 2021 tarif- oder an kirchliche Arbeitsrechtsregelungen gebunden waren, den Landesverbänden der Pflegekassen mitteilen, nach welchem Tarifvertrag bzw. nach welcher kirchlichen Arbeitsrechtsregelung sie ihr Pflege- und Betreuungspersonal entlohnen.

Die Landesverbände benötigen darüber hinaus Informationen zu weiteren maßgeblichen Details der Tarifvertragswerke. Die Pflegeeinrichtungen sollen beispielsweise Angaben zur Beschäftigtenstruktur oder zur Ermittlung von durchschnittlichen Arbeitnehmer-Bruttogehältern machen.

Datenübermittlung erfolgt digital

Die Daten können seit dem 27. September 2021 von den Pflegeeinrichtungen über der Datenclearingstelle Pflege (DCS) erfasst werden. Für das weitere Verfahren wird empfohlen sich mit dem jeweiligen Trägerverband der Pflegeeinrichtung in Verbindung zu setzen.

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