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11.01.2022 Digitalisierung: Kliniken beantragen 4,3 Milliarden Euro aus dem KHZG

News Krankenhaus

Das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) informiert seit Anfang 2022 über das Fördergeschehen.

© iStockfoto/ipopba

Mittel fast vollständig ausgeschöpft

Krankenhäuser haben bis zum Jahresende fast die gesamten Fördermittel für Digitalisierungsprojekte beantragt, die der Bund mit dem Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) zur Verfügung gestellt hatte. Wie das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) mitteilte, erhielt die Behörde bis zum 31. Dezember 2021 fristgerecht 6.076 Anträge mit einem Fördervolumen von 3,042 Milliarden Euro. Bei den Ländern, die bei dem Programm ebenfalls in der Pflicht stehen, sollen Medienberichten zufolge 1,246 Milliarden Euro beantragt worden sein. Das Förderprogramm, das die Bundesregierung 2020 im Rahmen der Wirtschaftshilfen zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie verabschiedet hat, richtet sich gezielt auf ausgewählte Vorhaben im Bereich derelektronischen Dokumentation und Kommunikation, der IT-Sicherheit und der sektorübergreifenden Vernetzung.

Aus der Aufstellung des BAS geht hervor, dass die meisten Anträge aus den bevölkerungsreichsten Ländern mit der höchsten Krankenhausdichte, Bayern (1.467) und Nordrhein-Westfalen (1.159) stammen. Dabei entfällt der Großteil auf die digitale Dokumentation (1.533) und Patientenportale (1.130); 937 Projekte dienen dem elektronischen Medikationsmanagement. Von der Möglichkeit, länderübergreifende Projekte umzusetzen, hat ausschließlich das Land Berlin (6) Gebrauch gemacht. Da die meisten Anträge erst ab November 2021 eingegangen sind, hat das BAS bisher erst 272 Millionen Euro bewilligt. Für die weitere Umsetzung der Projekte sieht das KHZG einen strikten Fahrplan vor. Kliniken, die ihre durch das KHZG geförderten Dienste nicht ab 1. Januar 2025 bereitstellen, müssen Abschläge hinnehmen.

Anlehnung an den Krankenhausstrukturfonds

Seit dem 1. Januar 2021 stellt der für die Digitalisierung von Krankenhäusern drei Milliarden Euro aus Steuermitteln zur Verfügung; weitere 1,3 Milliarden müssen die Länder aufbringen. Erstmals kommen hierbei auch Universitätskliniken zum Zug. Umgesetzt wird das Programm durch eine Erweiterung des Krankenhausstrukturfonds. Die Verteilung der zusätzlichen Mittel erfolgt analog zu den dafür geltenden Regelungen.

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