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22.04.2021 Corona-Pandemie: Viele Regelungen der Qualitätssicherung bleiben ausgesetzt

News Krankenhaus

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat eine Reihe von Ausnahmeregelungen für Kliniken verlängert.

©iStock.com/Wavebreakmedia

Personalvorgaben gelockert

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat aufgrund der anhaltenden Covid-19-Pandemie eine Reihe von Ausnahmeregelungen für Kliniken verlängert. Durch das Aussetzen der Qualitätsanforderungen bis zum 30. September 2021 werden Kliniken von zahlreiche Dokumentations- und Nachweispflichten befreit. Das betrifft insbesondere die Vorgaben für den Einsatz von Pflegepersonal in folgenden Bereichen:

  • Früh- und Reifgeborene (Qualitätssicherungsrichtlinie QFR-RL)
  • Minimalinvasive Herzklappenintervention (Richtlinie MHI-RL)
  • Bauchaortenaneurysma (Qualitätssicherungsrichtlinie QBAA-RL)
  • Kinderherzchirurgie (Richtlinie KiHe-RL)
  • Kinderonkologie (KiOnk-RL)

Hintergrund der Ausnahme ist, dass Kliniken im Verlauf der Covid-19-Pandemie durch erhöhte Patientenzahlen oder krankheitsbedingte Personalausfälle vorübergehend außerstande sein könnten, die Vorgaben zu erfüllen.

MDK-Kontrollen verschoben

Auch die Kontrollen der Medizinischen Dienste bleiben eingeschränkt. So wird es stichprobenbasierte  Überprüfungen im Geltungsbereich der MD-QK-RL erst ab 2024 geben. Im Bereich der anlassbezogenen Qualitätskontrollen werden die Fristen um ein Jahr verschoben beziehungsweise verlängert. Bei diese Kontrollen geht es um Voraussetzungen , die die Kliniken erstmals nachweisen müssen, um bestimmte Leistungen anbieten zu können, so zum Beispiel Anforderungen an das Personal, die Organisation, Infrastruktur, Dokumentation oder technische Ausstattung, die sich aus anderen Richtlinien ableiten. Der Beschluss soll rückwirkend zum 1. April in Kraft treten.

Plan-QI-Daten können später geliefert werden

Bei den Planungsrelevanten Qualitätsindikatoren (Plan-QIs) hat der G-BA die Verpflichtung zur Datenlieferung ausgesetzt. Kliniken können die Daten für das Erfassungsjahr 2021 somit später liefern als vorgesehen, spätestens aber am 28. Februar 2022. Normalerweise müssten die Informationen quartalsbezogen – erstmals zum 15. Mai – an das Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG) übermittelt werden.

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