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31.08.2021 Welche Corona-Sonderregeln bis November 2021 gelten

News Krankenbeförderung

Der Bundestag hat vor Kurzem die "epidemische Lage von nationaler Tragweite" um drei Monate verlängert. Damit gelten nun auch bestimmte Corona-Sonderregeln des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) weiter. Diese Vorgaben sind vorerst bis zum 25. November 2021 in Kraft.

Zwei Frauen mit Mundschutz schauen auf ein Papier
© iStock.com/filadendron

Übersicht: Dieser Sonderregelungen gelten sicher weiter

Durch die Verlängerung der „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ haben auch einige Vorgaben des G-BA länger Bestand. Das betrifft die Sonderregeln, deren Gültigkeit direkt an das Bestehen einer "epidemische Lage von nationaler Tragweite" nach  § 5 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes geknüpft ist.

Von DMP bis U-Untersuchungen

Um eine mögliche Ansteckung mit Covid-19 zu vermeiden, müssen Patienten weiterhin nicht verpflichtend an Schulungen teilnehmen.

Die quartalsbezogene Dokumentation von Untersuchungen der in ein DMP eingeschriebenen Patienten ist ebenfalls weiterhin nicht erforderlich, sofern die Untersuchung aufgrund des Infektionsschutzes nicht durchgeführt oder nicht erhoben werden konnte. Da die Dokumentation quartalsweise erfolgt, ist dieser Punkt bis zum "letzten Tag des Quartals", in dem eine "epidemische Lage von nationaler Tragweite" gilt, in Kraft -  nach aktuellem Stand also mindestens bis zum 31. Dezember 2021. 

Diese Regel gilt bis 25. November 2021.

Krankenhausärzte können weiterhin im Rahmen des Entlassmanagements eine Arbeitsunfähigkeit für bis zu 14 Kalendertagen - statt bis zu sieben Tagen - nach einer Entlassung aus dem Krankenhaus bescheinigen. Ebenso können sie für bis zu 14 Tage häusliche Krankenpflege, spezialisierte ambulante Palliativversorgung, Soziotherapie sowie Hilfs- und Heilmittel verordnen, insbesondere dann, wenn der zusätzliche Gang zur Arztpraxis vermieden werden soll. Außerdem können Arzneimittel bei der Entlassung aus dem Krankenhaus weiterhin flexibler verordnet werden.

Diese Regel gilt bis 25. November 2021.

Krankentransportfahrten zu nicht aufschiebbaren, zwingend notwendigen ambulanten Behandlungen von nachweislich an Corona erkrankten Versicherten oder von Versicherten, die aufgrund einer behördlichen Anordnung unter Quarantäne stehen, bedürfen wie bisher vorübergehend nicht der vorherigen Genehmigung durch die Krankenkasse.

Diese Regel gilt bis 25. November 2021.

Für die Kinder-Früherkennungsuntersuchungen U6, U7, U7a, U8 sowie U9 gilt weiterhin: Die vorgegebenen Untersuchungszeiträume und Toleranzzeiten können überschritten werden. Diese Sonderregelung gilt solange, wie der Deutsche Bundestag eine epidemische Lage von nationaler Tragweite feststellt und anschließend noch weitere drei Monate. Diese Nachfrist soll Eltern und Kinderarztpraxen ermöglichen, U-Untersuchungen problemlos nachzuholen.

Diese Regel gilt bis 25. November 2021 (plus Nachfrist).

Die weiteren Sonderregelungen des G-BA gelten vorerst befristet bis zum 30. September 2021. Dies betrifft unter anderem das Ausstellen von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen, die ambulante spezialfachärztliche Versorgung (ASV), Heil- und Hilfsmittelverordnungen sowie Videobehandlungen.

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