Regionale Tarifübersichten
Die Landesverbände der Pflegekassen haben jährlich, erstmalig spätestens innerhalb von vier Wochen nach Genehmigung der Richtlinien, zur Information der Pflegeeinrichtungen für die festgelegten Regionen eine Übersicht zu veröffentlichen. Darin sind u.a. die von den tarif- oder an kirchliche Arbeitsrechtsregelungen gebundenen Pflegeeinrichtungen mitgeteilten Namen der Tarifverträge und kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen dargestellt, deren Entlohnung das regional übliche Entlohnungsniveau um nicht mehr als 10 Prozent überschreitet (vgl. § 82c Abs. 5 SGB XI).
Umsetzung der Zulassungs-Richtlinien und der Pflegevergütungs-Richtlinien
Der AOK-Bundesverband hat eine Erläuterungshilfe zu den Zulassungs- und Pflegevergütungsrichtlinien erstellt, die auch Hintergrundinformationen zum Tarifrecht für den Bereich der Pflege beinhaltet.
Fragen und Antworten zur Umsetzung der Zulassungs-Richtlinien nach § 72 Absatz 3c SGB XI und der Pflegevergütungs-Richtlinien nach § 82c Absatz 4 SGB XI hat der GKV-Spitzenverband mit Hinweisen des Bundesministeriums für Gesundheit und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales veröffentlicht.
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Erläuterungshilfe des AOK-Bundesverbandes zu den Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes nach §§ 72 Absatz 3c und 82c Absatz 4 SGB XI
Format: PDF | 535 KB | Stand: 22.08.2022 -
Fragen und Antworten zur Umsetzung der Zulassungs-Richtlinien und der Pflegevergütungs-Richtlinien
Format: PDF | 615 KB | Stand: 20.01.2023
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AOK Nordost
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AOK PLUS
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AOK NordWest
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AOK Rheinland/Hamburg
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AOK Rheinland-Pfalz/Saarland
Länderindividuelle Tarif-Informationen
Die Übersicht dient zur Orientierung für die Wahlentscheidung nach welchem Maßstab künftig eine nicht an Tarifvertrag/kirchliche Arbeitsrechtsregelungen gebundene Pflegeeinrichtung ihr Personal in Pflege und Betreuung entlohnt.
Hinweis: Die Verpflichtung der Landesverbände der Pflegekassen zur Veröffentlichung der Tarifübersicht begründet sich auf § 82c Abs. 5 SGB X i. V. m. § 7 der Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes nach § 82c Abs. 4 SGB XI (Pflegevergütungs-Richtlinien).
- Tarifübersichten der Landesverbände der Pflegekassen Regional übliches Entlohnungsniveau
- Tarifübersichten der Landesverbände der Pflegekassen Übersicht zu Tarifvertragswerken und kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen
Wie wird das regional übliche Entlohnungsniveau berechnet?
Ergänzende Hinweise zur Interpretation der Übersicht
- Tarifübersichten der Landesverbände der Pflegekassen Berechnungsmethodik
- Tarifübersichten der Landesverbände der Pflegekassen Datengrundlage