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01.04.2022 Corona-Finanzhilfen für Krankenhäuser werden verlängert

News Krankenhaus

BMG reagiert auf anhaltend hohe Zahl an Covid-19-Patienten

iStockFoto/peterschreiber.media

BMG sichert Liquidität

Die Krankenhäuser erhalten auch über den 19. März hinaus Finanzhilfen, die die Belastungen der Coronapandemie kompensieren sollen. Dafür hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) die Verordnung zur Regelung weiterer Maßnahmen zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Änderung der Hygienepauschaleverordnung verlängert. Das BMG begründet die Entscheidung damit, dass sich angesichts der Immunitätslücke in der Bevölkerung in der gegenwärtigen Phase der Pandemie keine Entlastung der Krankenhäuser abzeichne. Die entsprechenden Regelungen des im Frühjahr 2020 von der Bundesregierung gespannten und bereits mehrfach verlängerten „Corona-Rettungsschirms“ sind am 19. März ausgelaufen.

Aufschläge bis Ende Juni

Kliniken, die Zuschläge für die Teilnahme an der Notfallversorgung vereinbart haben oder entsprechende Strukturen vorweisen können, erhalten somit bis zum 18. April 2022 Ausgleichszahlungen für freigehaltene Betten und verschobene Operationen. Diese Regelung hatte das BMG zum 15. November eingeführt, um kurzfristige Liquiditätsengpässe der Häuser zu vermeiden. Bis zum 30. Juni 2022 erhalten Krankenhäuser, die Covid-19-Patienten behandeln, Versorgungsaufschläge. Diese fallbezogenen Zuschläge hatte die Ampelkoalition zum 1. November eingeführt. Die Bundesregierung rechnet für diese Zeiträume mit Mehrausgaben von etwa 1,1 Milliarden Euro für die Ausgleichszahlungen, sofern der Belegungsrückgang bei etwa 20 Prozent liegen sollte. Für die Versorgungsaufschläge könnten bis Ende Juni zwischen 760 Millionen und 1,6 Milliarden Euro anfallen.

Zahlungsfrist bleibt verkürzt

Darüber hinaus sollen für Krankenhäuser, die Corona-Patienten behandeln, noch bis zum 30. Juni 2022 Ausnahmen bei der Prüfung von OPS-Merkmalen und Strukturprüfungen gelten. Auch die verkürzte Zahlungsfrist für Krankenhausrechnungen wird bis zum Jahresende beibehalten. Danach müssen die Krankenkassen Klinikrechnungen innerhalb von fünf Tagen begleichen.

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