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26.02.2021 Rettungsschirm für Krankenhäuser verlängert

News Krankenhaus

Bei entsprechendem Infektionsgeschehen in der Region erhalten Kliniken bis Mitte April 2021 Ausgleichszahlungen aus Bundesmitteln.

© iStock/Zerbor

Ausgleichszahlungen bis zum 11. April

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat den sogenannten Rettungsschirm für Krankenhäuser erneut verlängert. Die aktuelle Verordnung sieht vor, dass Kliniken nun bis zum 11. April 2021 Ausgleichszahlungen aus Bundesmitteln erhalten, wenn sie elektive Eingriffe verschieben, um Kapazitäten für Covid-19-Patienten freizuhalten. Auch der Schutzschirm für Vorsorge und Reha-Einrichtungen bleibt bis Mitte April bestehen.

Ausgleichzahlungen abhängig von regionaler Lage

Nach den Regelungen, die der Bundestag am 18. Dezember mit dem Dritten Bevölkerungsschutzgesetz beschlossen hat, können die Bundesländer unter bestimmten Voraussetzungen Krankenhäuser für die Förderung durch die sogenannten Freihaltepauschalen benennen. In Landkreisen, in denen die 7-Tage-Inzidenz oberhalb von 70 Fällen je 100.000 Einwohner liegt und die Zahl der verfügbaren Intensivbetten unter 25 Prozent gesunken ist, haben zunächst bestimmte Kliniken Anspruch auf die Fördermittel. Voraussetzung ist, dass sie die Kriterien für die Notfallstufen 2 oder 3 im Sinne des Notfallstufenkonzepts des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) erfüllen. Erst bei einer weiteren Zuspitzung der Intensivversorgung – wenn die Kapazitäten zu mehr als 85 Prozent belegt sind – können auch Häuser der Basisnotfallversorgung gefördert werden. Die Länder können darüber hinaus weitere Häuser zur Förderung bestimmen, die dem Notfallstufenkonzept entsprechende Versorgungsstufen aufweisen. Oberhalb einer 7-Tage-Inzidenz von 150 (bis zum 15. Januar: 200) können Kliniken unabhängig von der Intensivbettenauslastung Ausgleichszahlungen erhalten, sofern sie die Anforderungen des G-BA an die Notfallversorgung erfüllen. 

Auch Fach- und Lungenkliniken werden gefördert

Zuletzt hatte das Ministerium den Kreis der Krankenhäuser, die Aus­gleichszahlungen erhalten können, noch einmal erweitert. Laut Änderungsverordnung vom 26. Januar 2021 können rückwirkend zum 15. Januar auchFach- und Lungenkliniken gefördert werden. Der neue Rettungsschirm schließt nun insbesondere Kliniken mit spezieller Expertise bei der Behandlung von Lungen- und Herzerkrankungen ein. Klinikvertreter hatten zuvor kritisiert, dass diese Häuser von den Ausgleichszahlungen ausgenommen waren. Für die Auswahl der Häuser durch die Landesbehörden hat das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) eine Liste erstellt.

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