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13.04.2021 Corona-Rettungsschirm: Mehr Kliniken werden gefördert

News Reha & Vorsorge

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat den sogenannten Rettungsschirm für Krankenhäuser erneut verlängert.

© iStock/Zerbor

Ausgleichszahlungen verlängert

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat den sogenannten Rettungsschirm für Krankenhäuser erneut verlängert. Die Verordnung vom 7. April sieht vor, dass Kliniken bis zum 31. Mai 2021 Ausgleichszahlungen aus Bundesmitteln erhalten, wenn sie elektive Eingriffe verschieben, um Kapazitäten für Covid-19-Patienten freizuhalten. Auch der Schutzschirm für Vorsorge- und Reha-Einrichtungen sowie für Fach- und Spezialkliniken bleibt bis Ende Mai bestehen.

Neuer Rahmen für den Ganzjahresausgleich

Auch die Rahmenbedingungen für die klinikindividuellen Verhandlungen über den Budgetausgleich für das Jahr 2021 hat das BMG für geschaffen. Vertreter der Kliniken und Spitzenverbände der Krankenkassen auf Bundesebene müssen bis zum 31. Juli Einzelheiten dazu vereinbaren, wie die Erlöse ermittelt und verrechnet werden sollen. Wie bereits 2020 sollen die Ausgleichszahlungen des Jahres 2021 zu 85 Prozent auf die Erlöse angerechnet werden; das Pflegebudget wird dagegen nicht einbezogen. Für die Ermittlung von Erlösrückgängen sollen die Vertragspartner 98 Prozent der Budgets des Jahres 2019 zugrunde legen. Verluste werden gegebenenfalls zu 85 Prozent kompensiert. Darüber hinaus kann nun auch von den Krankenkassen ein Ausgleich vereinbart werden, wenn im Jahr 2021 gegenüber dem Jahr 2019 ein entstandener Erlösanstieg festgestellt wird, der auf die Ausgleichszahlungen zurückzuführen ist.

Neue Abschlagszahlungen

Eine neue Regelung hat das BMG mit den Abschlagszahlungen eingeführt. Kliniken, die im ersten Quartal 2021 keine Freihaltepauschalen erhalten haben, können bereits im Vorhinein definierte Abschlagszahlungen einfordern. Über ihre Höhe entscheiden die zuständigen Landesbehörden - gezahlt werden sie von den Krankenkassen. Die Häuser sind dann ebenfalls zum Corona-Ausgleich 2021 verpflichtet.

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