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05.01.2021 Brexit: Was ändert sich bei der Behandlung britischer Versicherter?

News Zahnmedizin

Zum 31. Dezember 2020 endete die Übergangsphase des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union (EU). Kurz zuvor handelten beide Seiten ein Handels- und Kooperationsabkommen für die zukünftigen Beziehungen aus. Die Regelungen im Gesundheitsbereich entsprechen im Wesentlichen den bisherigen Verordnungen über soziale Sicherheit (EG) 883/2004 und (EG) 987/2009. Doch was heißt das konkret: Worauf müssen Ärzte, Zahnärzte und Krankenhäuser achten, wenn sie Menschen behandeln, die im Vereinigten Königreich krankenversichert sind?

Britische Flagge Union Jack vor Big Ben und Palace of Westminster (Symbolbild)
© iStock.com/8213erika

Informationen des GKV-Spitzenverbands

Der GKV-Spitzenverband hat die Änderungen zum 1. Januar 2021 zusammengefasst, die sich für - notwendige oder geplante -  Behandlungen britischer Versicherter während eines vorübergehenden Aufenthalts in Deutschland ergeben. Interessierte können die Informationen des GKV-Spitzenverband auch als PDF einsehen.

Was gilt für ungeplante Behandlungen ab 1. Januar 2021?

Ärzte, Zahnärzte und Krankenhäuser sollen nach den neuen Regelungen mit dem Vereinigten Königreich vorläufig alle Europäischen Krankenversicherungskarten (EHICs) sowie Provisorische Ersatzbescheinigungen (PEBs) aus dem Vereinigten Königreich akzeptieren.

Das heißt: Die Kosten für eine vertrags(zahn)ärztliche oder stationäre Behandlung für Patienten aus dem Vereinigten Königreich für einen Behandlungszeitraum bis zum 31. Dezember 2020 sowie ab dem 1. Januar 2021 können über eine gewählte deutsche Krankenkasse abgerechnet werden bei Vorlage von jeweils gültigen: 

  • EHICs im alten Design mit EU-Logo
  • EHICs ohne EU-Logo
  • „Citizens’ Rights“ EHIC oder EHIC für Studierende
  • oder bei Vorlage einer provisorischen Ersatzbescheinigung (PEB).
    EHICs im alten Design - mit und ohne EU-Logo
    © DVKA / GKV-Spitzenverband
    EHICs im alten Design - mit und ohne EU-Logo

    Wird keiner dieser Anspruchsnachweise für den Behandlungszeitraum ab 1. Januar 2021 vorgelegt, ist der Leistungserbringer berechtigt und verpflichtet, von den Patienten eine Vergütung auf Grundlage der GOÄ, der GOZ beziehungsweise nach der Bundespflegesatzverordnung, dem Krankenhausentgeltgesetz oder dem Vertrag nach § 115 b Abs. 1 SGB V bzw. § 116 b Abs. 5 SGB V zu fordern.

    Patienten können jedoch innerhalb der vorgesehenen Nachreichfristen eine gültige provisorische Ersatzbescheinigung (PEB) vorlegen, die den gesamten Behandlungszeitraum abdeckt und haben dann Anspruch auf Erstattung des Honorars.

    „Citizens‘ Rights“ EHIC

    Die neue Citizens’ Rights-EHIC
    © DVKA / GKV-Spitzenverband
    Die neue Citizens’ Rights-EHIC

    Personen, für die aufgrund des Austrittsabkommens zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich ab dem 1. Januar 2021 Ansprüche im Rahmen der Verordnungen über soziale Sicherheit bestehen, erhalten eine EHIC mit neuem Design, die sogenannte „Citizens‘ Rights“ EHIC.

    Diese enthält kein EU-Logo mehr. Stattdessen findet sich oben rechts ein Hologramm und im obersten Kartenfeld einen „CRA“ (Citizens’ Rights Agreement)-Aufdruck. Weiterhin ist die Persönliche Identifikationsnummer im Feld 6 um den Zusatz „CRA“ ergänzt.

    EHIC für Studierende

    Die neue EHIC für Studierende (hier zur Nutzung in Deutschland)
    © DVKA / GKV-Spitzenverband
    Die neue EHIC für Studierende (hier zur Nutzung in Deutschland)

    Darüber hinaus erhalten Studierende, die eigentlich im Vereinigten Königreich wohnen und vor Ablauf des Übergangszeitraums am 31. Dezember 2020 in einem Mitgliedstaat studiert haben und ihr Studium dort über den 31. Dezember 2020 hinaus fortsetzen, eine eigene zeitlich auf die individuelle Studiendauer befristete EHIC für Studierende. Die EHIC darf von den Studierenden für die Dauer ihres Studiums nur in dem Mitgliedstaat, in dem sie studieren, eingesetzt werden. Das Design dieser EHIC entspricht dem Design der „Citizens’ Rights“ EHIC. Als Unterscheidungsmerkmal ist die Persönliche Identifikationsnummer im Feld 6 um den zweistelligen Ländercode des Mitgliedstaates ergänzt, in dem die EHIC eingesetzt werden darf. In Deutschland ist dies der Ländercode „DE“. Andere Länderkennzeichen sind in Deutschland nicht gültig.

    Provisorische Ersatzbescheinigung (PEB)

    In Bezug auf das Verfahren mit der Provisorischen Ersatzbescheinigung PEB gibt es ab dem 1. Januar 2021 keine Änderungen. Die britischen Träger stellen für anspruchsberechtigte Personen weiterhin PEBs in dem bisherigen Design aus.

    Für den Einsatz aller genannten EHICs und der PEBs gelten weiterhin die nachfolgend aufgeführten, zwischen KBV, KZBV beziehungsweise DKG und dem GKV-Spitzenverband getroffenen Vereinbarungen zur Behandlung von Patienten aus dem Ausland auf der Grundlage einer EHIC oder PEB.

    Was gilt für geplante Behandlungen?

    Patienten, die im Vereinigten Königreich versichert sind und zum Zwecke der Behandlung nach Deutschland reisen, brauchen vorher die entsprechende Genehmigung ihres zuständigen britischen Trägers. Diese Genehmigung müssen sie dann vor Behandlungsbeginn bei der von ihnen gewählten deutschen Krankenkasse am Aufenthaltsort gegen einen Nationalen Anspruchsnachweis eintauschen.

    Liegt der Behandlungsbeginn vor dem 1. Januar 2021, können die Behandlungen auf der Grundlage des vorliegenden, von der gewählten deutschen Krankenkasse ausgestellten Nationalen Anspruchsnachweises oder der Kostenübernahmeerklärung unter Berücksichtigung des dort angegebenen Leistungszeitraums fortgesetzt werden.

    Behandlungskosten für geplante Behandlungen, die ab dem 1. Januar 2021 beginnen, können nur dann mit einer von dem Patienten gewählten deutschen Krankenkasse abgerechnet werden, wenn dem Leistungserbringer ein von dieser Krankenkasse ausgestellter Nationaler Anspruchsnachweis oder eine Kostenübernahmeerklärung vorliegt.

    Patienten, die lediglich einen vom britischen Träger ausgestellten Vordruck S2 vorlegen, sollten zur Klärung ihrer Ansprüche an die gewählte deutsche Krankenkasse verwiesen werden.

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