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06.05.2020 Ausgleichszahlungen auch für Einrichtungen des Müttergenesungswerks

News Reha & Vorsorge

Einrichtungen des Müttergenesungswerks erhalten 60 Prozent ihrer Einnahmeausfälle.

©iStock/AndreyPopov

Ausgleichszahlungen für Rehabilitations- und Vorsorgeeinrichtungen

Einrichtungen des Müttergenesungswerks und gleichartige Einrichtungen erhalten wie stationäre Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen 60 Prozent ihrer Einnahmeausfälle. Die Ausgleichszahlung können für den Zeitraum vom 16. März bis 30. September 2020 beantragt werden. Die Finanzierung erfolgt aus Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds. Das regelt die "Covid-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung“ die am 5. Mai in Kraft getreten ist.

Bereits zuvor wurde beschlossen, dass Rehabilitations- und Vorsorgeeinrichtungen, die einen Versorgungsvertrag nach § 111 Abs. 2 SGB V haben, eine Ausgleichszahlung für entgangene Einnahmen erhalten können. Die entsprechende Vereinbarung hatten der GKV-Spitzenverband mit den Verbänden der Leistungserbringenden verabschiedet. Diese Vereinbarung regelt die Ausgleichszahlungen für den Zeitraum vom 16. März bis 30. September 2020.

Ermittlung von Einnahmeausfällen

  • Die Einrichtungen ermitteln als Referenzwert die im Jahresdurchschnitt 2019 pro Tag behandelten Patienten der gesetzlichen Krankenkassen.
  • Dann wird täglich, beginnend mit dem 16. März 2020, die Zahl der Patienten ermittelt, die von der gesetzlichen Krankenversicherung finanzierte Vorsorge- oder Reha-Leistungen erhalten oder die in der Einrichtung im Rahmen der Kurzzeitpflege aufgenommen oder als Krankenhauspatienten behandelt werden. Letzteres wurde - befristet bis zum 30. September 2020 - durch das COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz ermöglicht.
  • Anschließend wird für jeden Tag die Differenz zwischen Referenzwert und der aktuellen Patientenzahl gebildet.
  • Für jedes nicht besetzte Bett erhält die Einrichtung einen im Gesetz festgelegten Ausgleichsbetrag in Höhe von 60 Prozent des durchschnittlichen Vergütungssatzes der Einrichtung.

Länder regeln Auszahlung

Das Verfahren wird über die für die Krankenhausplanung zuständige Landesbehörde geregelt. Die wöchentlichen Meldungen der Einrichtungen werden aufsummiert und an das Bundesamt für soziale Sicherung (BAS) weitergeleitet, dass die angemeldeten Mittelbedarfe aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds an das Land oder die benannte Krankenkasse zur Weiterleitung an die Einrichtungen auszahlt. Auf der Internetseite des BAS stehen die Auszahlungstermin sowie die Auszahlungsbeträge für Einnahmeausfälle von Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen aufgrund der Nichtbelegung von Betten.

Wöchentliche Meldung der Ausgleichszahlungen

Die Rehabilitations- und Vorsorgeeinrichtungen melden die nach dem oben beschriebenen Prozess ermittelten Ausgleichszahlungen einmal wöchentlich für jeden Kalendertag an die für die Krankenhausplanung zuständige Landesbehörde. Diese Meldung wird letztmalig für den 30. September 2020 durchgeführt.

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