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Neuregelung der Notfallversorgung

Um die Notfallversorgung in Krankenhäusern auf eine einheitliche Basis zu stellen, hat der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) eine Neuregelung der Notfallversorgung beschlossen. Jedes Krankenhaus, welches eine medizinische Notfallbehandlung anbietet, muss demnach zukünftig bestimmte Leistungen vorhalten. Gleichzeitig hat der GBA damit auch eine Änderung der Finanzierung von Notfallambulanzen vorgenommen. Krankenhäuser erhalten zukünftig Zu- oder Abschläge, je nach vorgehaltenen Strukturen.

Neuregelung der Notfallversorgung

Informationen zur aktuellen und geplanten Struktur der Notfallversorgung haben wir für Sie hier zusammengefasst. Ebenso finden Sie hier weitere Hintergründe sowie die Forderungen und Standpunkte der AOK PLUS:

Notfallversorgung bisher und zukünftig:

Die Notfallversorgung in Deutschland besteht aus drei Sektoren: dem Kassenärztliche Bereitschaftsdienst/niedergelassenen Ärzten, dem Rettungsdienst und den Notaufnahmen der Kliniken.

In den letzten Jahren führte eine stark steigende Inanspruchnahme der Notaufnahmen zu langen Wartezeiten: ambulant gut behandelbare Patienten nehmen vermehrt direkt den Rettungsdienst und die Kliniken in Anspruch und blockieren so mit vergleichsweise harmlosen Beschwerden spezialisierte Behandlungskapazitäten. Dies führte nicht nur zu einer Überlastung des Klinikpersonals, sondern auch zu Vergütungsdefiziten insbesondere bei Kliniken mit großen Notaufnahmen. Die unterschiedlichen Mehraufwände der Krankenhäuser für die Notfallversorgung sind im jetzigen Vergütungssystem nicht differenziert abgebildet.

Der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) hat deshalb in seiner Sitzung am 19. April 2018 die Einführung eines gestuften Systems der stationären Notfallversorgung beschlossen. Die Notfallversorgung der Krankenhäuser soll künftig nach dem medizinischen Profil der Krankenhäuser in drei Stufen unterteilt werden: Basisnotfallversorgung, erweiterte Notfallversorgung und umfassende Notfallversorgung. Für die Einstufung in die Basisnotfallversorgung (Stufe 1) müssen Krankenhäuser zukünftig mindestens über die Fachabteilungen Chirurgie/Unfallchirurgie sowie Innere Medizin und eine zentrale Notaufnahme verfügen. Auch muss gewährleistet sein, dass Patienten nach spätestens zehn Minuten über die Priorität ihrer Behandlung informiert werden. Eine fachärztliche Betreuung muss nach spätestens 30 Minuten gewährleistet sein. Für den möglichen Fall einer Intensivbetreuung müssen die Krankenhäuser eine Intensivstation (ITS) mit mindestens sechs Betten vorhalten.

Für die „erweiterte Notfallversorgung“ (Stufe 2) müssen zusätzlich zu den Anforderungen der Stufe 1 mind. vier weitere Fachabteilungen (welche, sind von den beteiligten Akteuren auf Bundeseben noch festzulegen) sowie mind. zehn Betten auf der ITS vorhanden sein. Weitergehende medizinisch-technische Voraussetzungen sowie ein Hubschrauberlandeplatz sind ebenso vorzuhalten.

Zur Kategorie „umfassende Notfallversorgung“ (Stufe 3) zählen dann alle Kliniken, welche neben den bereits genannten Kriterien über mind. sieben weitere Fachabteilungen (welche, sind von den beteiligten Akteuren auf Bundeseben noch festzulegen) sowie eine ITS mit mind. 20 Betten verfügen.

Die damit vom GBA im April 2018 beschlossenen Mindestanforderungen an die Notfallstrukturen setzen qualitätssichernde Standards und schaffen die Grundlage für eine zielgenauere und gerechtere Vergütung der individuellen Notfallstrukturen der Krankenhäuser.

Wie genau die Finanzierung und die Höhe der Zu- und Abschläge an die Krankenhäuser ausgestaltet werden, entscheiden die Spitzenverbände von Krankenkassen und Krankenhäusern bis Ende des Jahres 2018.

Rainer Striebel, Vorstandsvorsitzender der AOK PLUS

„Diese Entscheidung des Gemeinsamen Bundesausschusses ist aus Sicht der AOK PLUS ein notwendiger und guter Schritt zur Sicherstellung einer zukunftsfähigen, qualitativ hochwertigen und flächendeckenden stationären Notfallversorgung in Sachsen und Thüringen. Die darin beschriebene Differenzierung nach dem medizinischen Profil der Krankenhäuser ermöglicht künftig auch eine sachgerechte Finanzierung.

"Der GBA-Beschluss sollte jetzt zügig umgesetzt werden."

AOK PLUS Vorstandsvorsitzender Rainer Striebel

Die AOK PLUS schlägt vor, dafür auf Landesebene unter Federführung der Sozialministerien in Sachsen und Thüringen und unter Beteiligung der jeweiligen Krankenhausgesellschaft, der jeweiligen Kassenärztlichen Vereinigung und der gesetzlichen Krankenkassen an die Arbeit zu gehen, um bald eine tragfähige Gesamtstruktur der stationären Notfallversorgung auf Basis des Beschlusses festzulegen.

Die eigentliche Herausforderung besteht nun darin, die Krankenhäuser in die korrekte Notfallstufe einzuordnen. Dafür sollte ein abgestimmtes Verfahren durch die beteiligten Akteure auf Landesebene geschaffen werden. Die AOK PLUS ist bereit, sich aktiv an diesem Prozess zu beteiligen. In diesem Prozess sollte auch die ambulante Notfallversorgung an Krankenhäusern einbezogen werden.

Meldungen zu - auf der Basis dieses Beschlusses angeblich notwendigen - umfangreichen Schließungen von Notfallversorgungseinrichtungen an Krankenhäusern in Sachsen und Thüringen sind für uns nicht nachvollziehbar. Viele der Krankenhäuser, welche dann nicht mehr an der Notfallversorgung teilnehmen, tun dies heute bereits nicht oder nur in einem sehr eingeschränkten Maße.“

Neuregelung: Versorgung bleibt gewährleistet

Die Neuregelung der Notfallversorgung setzt qualitätssichernde Standards, wovon Versicherte direkt profitieren. Die Entscheidung des GBA muss daher umgesetzt werden. Die AOK PLUS fordert die Umsetzung des Beschlusses unter Berücksichtigung folgender Punkte:

1. Die Notfallversorgung in Sachsen und Thüringen ist auch mit der Umsetzung des GBA-Beschlusses flächendeckend gewährleistet.
Nahezu alle Krankenhäuser der Grund- und Regelversorgung können die Voraussetzungen der Basisnotfallstufe erfüllen und werden damit weiter an der Notfallversorgung teilnehmen. Längere Wege müssen die Versicherten der AOK PLUS deshalb nicht befürchten.

2. Eine Reduzierung der Notfallversorgung zu Lasten der Versicherten darf es nicht geben.
Die AOK PLUS wird sich dafür einsetzen, dass die Notfallaufnahmen in Sachsen und Thüringen immer mit Augenmaß bewertet werden. Ziel muss es sein, dass sich für die Versicherten im Notfall die Wege nicht über Gebühr verlängern und eine Notfallversorgung weiterhin erreichbar ist.

3. Die Festlegungen des GBA sichern langfristig eine gute Versorgungsqualität in den Notaufnahmen.
Die personellen und technischen Voraussetzungen müssen von den Krankenhäusern zu jeder Zeit gewährleistet werden, auch nachts und am Wochenende. Patienten können im Notfall sicher sein, dass sie in Kliniken, die an der Notfallversorgung teilnehmen, eine fachärztliche Versorgung rund um die Uhr erhalten.