Gesundheits- und pflegepolitische Reformen seit 1989 

Die Übersicht enthält die wichtigsten Reformen und Gesetzesänderungen in der gesetzlichen Kranken- und sozialen Pflegeversicherung seit der Einführung des Fünften Sozialgesetzbuchs (SGB V) 1989. Für jedes Gesetz sind die jeweiligen Auswirkungen auf Versicherte und Patienten, Vertragsärzte, Krankenhäuser, ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen, die Krankenkassen und auf die Finanzierung aufgeführt.

62 Reformen

62 Reformen

62 Reformen
Das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz soll die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung sicherstellen.
In Kraft getreten: 20225 Min
Das Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG) umfasst Änderungen an insgesamt 15 Gesetzen und Verordnungen und formuliert ursprünglich fü...
In Kraft getreten: 202110 Min
Mit dem Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (DVPMG) will das Bundesgesundheitsministerium an das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) und ...
In Kraft getreten: 20217 Min
Das „Patientendaten-Schutz-Gesetz“ sorgt dafür, dass digitale Angebote wie das E-Rezept oder die elektronische Patientenakte genutzt werden können. Zuglei...
In Kraft getreten: 20208 Min
Mit dem Gesetz für einen fairen Kassenwettbewerb in der GKV (Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz – GKV-FKG) verfolgt die Bundesregierung im Wesentlichen zwei Ziel...
In Kraft getreten: 20206 Min
Mit dem Gesetz für bessere und unabhängigere Prüfungen (MDK-Reformgesetz) werden die Medizinischen Dienste der Krankenversicherung organisatorisch von den Kr...
In Kraft getreten: 20209 Min
Mit dem Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) will die Bundesregierung den Digitalisierungsprozess im deutschen Gesundheitswesen weiter vorantreiben. Das DVG beinhal...
In Kraft getreten: 20205 Min
Mit dem Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) werden insbesondere die Kompetenzen des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinpr...
In Kraft getreten: 20194 Min
Kernziele des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) sind eine schnellere Terminvergabe für gesetzlich Versicherte und die Verbesserung der Versorgung i...
In Kraft getreten: 201911 Min
Das Gesetz zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versichertenentlastungsgesetz – GKV-VEG) sieht vor, dass auch ...
In Kraft getreten: 20193 Min
Mit dem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) will die Bundesregierung erste Schritte bei der Behebung des Fachkräftemangels in der Kranken- und Altenpflege e...
In Kraft getreten: 20197 Min
Mit dem Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (HHVG) wird das System der Preisfindung im Heilmittelbereich weiter flexibilisiert. Ziel ist, z...
In Kraft getreten: 20174 Min
Das Gesetz zur Stärkung der Handlungsfähigkeit und Aufsicht über die Selbstverwaltung der Spitzenorganisationen in der GKV (GKV-Selbstverwaltungsstärkungsge...
In Kraft getreten: 20174 Min
Das Dritte Pflegestärkungsgesetz (PSG III) setzt in erster Linie die Empfehlungen der Bund-Länder-AG zur Stärkung der Rolle der Kommunen in der Pflege um und...
In Kraft getreten: 20173 Min
Ziel des Gesetzes ist die Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Insbesondere sollen die sekto...
In Kraft getreten: 20175 Min
Das Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen, kurz Antikorruptionsgesetz, soll strafrechtliche Lücken bei der Bekämpfung von „korruptiven P...
In Kraft getreten: 20163 Min
Mit dem Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) will die Bundesregierung insbesondere den Aspekt Qualität als weiteres maßgebliches Kriterium in der Krankenhausplanu...
In Kraft getreten: 20165 Min
Das Zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG II) führt einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff ein, der insbesondere dazu beitragen soll, dass nicht mehr zwischen k...
In Kraft getreten: 20168 Min
Mit dem sogenannten E-Health-Gesetz will die Bundesregierung die Nutzung moderner Informations- und Kommunikationstechnologien im Gesundheitswesen vorantreiben ...
In Kraft getreten: 20163 Min
Das Hospiz- und Palliativgesetz (HPG) sieht vor, dass schwer kranke Menschen in Deutschland künftig intensiver versorgt und in der letzten Lebensphase individu...
In Kraft getreten: 20155 Min