Gesundheits- und pflegepolitische Reformen seit 1989 

Die Übersicht enthält die wichtigsten Reformen und Gesetzesänderungen in der gesetzlichen Kranken- und sozialen Pflegeversicherung seit der Einführung des Fünften Sozialgesetzbuchs (SGB V) 1989. Für jedes Gesetz sind die jeweiligen Auswirkungen auf Versicherte und Patienten, Vertragsärzte, Krankenhäuser, ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen, die Krankenkassen und auf die Finanzierung aufgeführt.

63 Reformen

63 Reformen

63 Reformen
Reform

Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG)

Mit dem Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) erhöht die Bundesregierung die Beiträge zur sozialen Pflegeversicherung (SPV), im Gegenzug sieht ...
In Kraft getreten: 20235 Min
Reform

GKV-Finanzstabilisierungsgesetz (GKV-FinStG)

Das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz soll die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung sicherstellen.
In Kraft getreten: 20225 Min
Reform

Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG)

Das Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG) umfasst Änderungen an insgesamt 15 Gesetzen und Verordnungen und formuliert ursprünglich fü...
In Kraft getreten: 202110 Min
Reform

Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (DVPMG)

Mit dem Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (DVPMG) will das Bundesgesundheitsministerium an das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) und ...
In Kraft getreten: 20217 Min
Reform

Gesetz zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur / Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG)

Das „Patientendaten-Schutz-Gesetz“ sorgt dafür, dass digitale Angebote wie das E-Rezept oder die elektronische Patientenakte genutzt werden können. Zuglei...
In Kraft getreten: 20208 Min
Reform

Gesetz für einen fairen Kassenwettbewerb in der GKV / Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz (GKV-FKG)

Mit dem Gesetz für einen fairen Kassenwettbewerb in der GKV (Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz – GKV-FKG) verfolgt die Bundesregierung im Wesentlichen zwei Ziel...
In Kraft getreten: 20206 Min
Reform

Gesetz für bessere und unabhängigere Prüfungen (MDK-Reformgesetz)

Mit dem Gesetz für bessere und unabhängigere Prüfungen (MDK-Reformgesetz) werden die Medizinischen Dienste der Krankenversicherung organisatorisch von den Kr...
In Kraft getreten: 20209 Min
Reform

Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation / Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG)

Mit dem Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) will die Bundesregierung den Digitalisierungsprozess im deutschen Gesundheitswesen weiter vorantreiben. Das DVG beinhal...
In Kraft getreten: 20205 Min
Reform

Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV)

Mit dem Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) werden insbesondere die Kompetenzen des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinpr...
In Kraft getreten: 20194 Min
Reform

Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)

Kernziele des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) sind eine schnellere Terminvergabe für gesetzlich Versicherte und die Verbesserung der Versorgung i...
In Kraft getreten: 201911 Min
Reform

GKV-Versichertenentlastungsgesetz (GKV-VEG)

Das Gesetz zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versichertenentlastungsgesetz – GKV-VEG) sieht vor, dass auch ...
In Kraft getreten: 20193 Min
Reform

Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG)

Mit dem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) will die Bundesregierung erste Schritte bei der Behebung des Fachkräftemangels in der Kranken- und Altenpflege e...
In Kraft getreten: 20197 Min
Reform

Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (HHVG)

Mit dem Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (HHVG) wird das System der Preisfindung im Heilmittelbereich weiter flexibilisiert. Ziel ist, z...
In Kraft getreten: 20174 Min
Reform

GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz (GKV-SVSG)

Das Gesetz zur Stärkung der Handlungsfähigkeit und Aufsicht über die Selbstverwaltung der Spitzenorganisationen in der GKV (GKV-Selbstverwaltungsstärkungsge...
In Kraft getreten: 20174 Min
Reform

Drittes Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften / Drittes Pflegestärkungsgesetz (PSG III)

Das Dritte Pflegestärkungsgesetz (PSG III) setzt in erster Linie die Empfehlungen der Bund-Länder-AG zur Stärkung der Rolle der Kommunen in der Pflege um und...
In Kraft getreten: 20173 Min
Reform

Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG)

Ziel des Gesetzes ist die Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Insbesondere sollen die sekto...
In Kraft getreten: 20175 Min
Reform

Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen

Das Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen, kurz Antikorruptionsgesetz, soll strafrechtliche Lücken bei der Bekämpfung von „korruptiven P...
In Kraft getreten: 20163 Min
Reform

Krankenhaus-Strukturgesetz (KHSG)

Mit dem Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) will die Bundesregierung insbesondere den Aspekt Qualität als weiteres maßgebliches Kriterium in der Krankenhausplanu...
In Kraft getreten: 20165 Min
Reform

Zweites Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften / Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II)

Das Zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG II) führt einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff ein, der insbesondere dazu beitragen soll, dass nicht mehr zwischen k...
In Kraft getreten: 20168 Min
Reform

Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen (E-Health-Gesetz)

Mit dem sogenannten E-Health-Gesetz will die Bundesregierung die Nutzung moderner Informations- und Kommunikationstechnologien im Gesundheitswesen vorantreiben ...
In Kraft getreten: 20163 Min
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