Gesundheits- und pflegepolitische Reformen seit 1989 

Die Übersicht enthält die wichtigsten Reformen und Gesetzesänderungen in der gesetzlichen Kranken- und sozialen Pflegeversicherung seit der Einführung des Fünften Sozialgesetzbuchs (SGB V) 1989. Für jedes Gesetz sind die jeweiligen Auswirkungen auf Versicherte und Patienten, Vertragsärzte, Krankenhäuser, ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen, die Krankenkassen und auf die Finanzierung aufgeführt.

71 Reformen

71 Reformen

71 Reformen
Reform

Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (KHAG)

Nach monatelangen Ringen hatten sich Bund und Länder letztlich auf doch noch auf einen Kompromiss geeinigt und damit die Anrufung des Vermittlungsausschusses der Länder im Bundes...
In Kraft getreten: 202618 Min
Reform

Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege (BEEP)

Welche Neuerungen hat das Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege, das BEEP, für Versicherte, Leistungserbringer und Krankenkassen gebracht? Einen Ü...
In Kraft getreten: 202520 Min
Reform

Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune

Ursprünglich wollte das Bundesgesundheitsministerium (BMG) mit dem Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) weitreichende Reformen in der ambulanten Versorgung anstoßen, die...
In Kraft getreten: 20254 Min
Reform

Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen

Das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) steckt den Rahmen für die Reform der Kliniklandschaft in Deutschland ab. Die Reform hat zur Folge, dass wenig ausgelastete Kl...
In Kraft getreten: 202423 Min
Reform

Gesetz zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz – Krankenhaustransparenzgesetz

Das Krankenhaustransparenzgesetz schafft die Voraussetzungen, dass sich Patientinnen und Patienten sowie einweisende Ärztinnen und Ärzte über ein neues Online-Portal darüber in...
In Kraft getreten: 20245 Min
Reform

Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten – Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG)

Das Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) soll „bürokratische und organisatorische Hürden bei der Datennutzung“ verringern und die Nutzbarkeit von Gesundheitsdaten im Sinne e...
In Kraft getreten: 202410 Min
Reform

Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens – Digital-Gesetz (DigiG)

Das Digitalgesetz (DigiG) soll die Digitalisierung im Gesundheitswesen beschleunigen, unter anderem durch ein neues Opt-out-Verfahren bei der elektronischen Patientenakte (ePA). I...
In Kraft getreten: 202411 Min
Reform

Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG)  

Mit dem Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) erhöht die Bundesregierung die Beiträge zur sozialen Pflegeversicherung (SPV), im Gegenzug sieht das Gesetz verschied...
In Kraft getreten: 202314 Min
Reform

Gesetz zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung (Krankenhaus-Pflegeentlastungsgesetz – KHPflEG)

Inhalte im Überblick Auswirkungen auf Versicherte Eine neu eingeführte Krankenhaus-Tagesbehandlung ermöglicht es Patientinnen und Patienten, während der stationären Beha...
In Kraft getreten: 202213 Min
Reform

GKV-Finanzstabilisierungsgesetz (GKV-FinStG)

Das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz soll die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung sicherstellen. Inhalte im Überblick Auswirkungen auf Versicherte Auswirkungen au...
In Kraft getreten: 20227 Min
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