Gesundheits- und pflegepolitische Reformen seit 1989 

Die Übersicht enthält die wichtigsten Reformen und Gesetzesänderungen in der gesetzlichen Kranken- und sozialen Pflegeversicherung seit der Einführung des Fünften Sozialgesetzbuchs (SGB V) 1989. Für jedes Gesetz sind die jeweiligen Auswirkungen auf Versicherte und Patienten, Vertragsärzte, Krankenhäuser, ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen, die Krankenkassen und auf die Finanzierung aufgeführt.

67 Reformen

67 Reformen

67 Reformen
Reform

Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen

Das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) steckt den Rahmen für die Reform der Kliniklandschaft in Deutschland ab. Die Reform hat zur Folge, dass w...
In Kraft getreten: 202418 Min
Reform

Gesetz zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz – Krankenhaustransparenzgesetz

Das Krankenhaustransparenzgesetz schafft die Voraussetzungen, dass sich Patientinnen und Patienten sowie einweisende Ärztinnen und Ärzte über ein neues Onlin...
In Kraft getreten: 20248 Min
Reform

Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten – Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG)

Das Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) soll „bürokratische und organisatorische Hürden bei der Datennutzung“ verringern und die Nutzbarkeit von Gesundh...
In Kraft getreten: 202415 Min
Reform

Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens – Digital-Gesetz (DigiG)

Das Digitalgesetz (DigiG) soll die Digitalisierung im Gesundheitswesen beschleunigen, unter anderem durch ein neues Opt-out-Verfahren bei der elektronischen Pat...
In Kraft getreten: 20248 Min
Reform

Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG)

Mit dem Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) erhöht die Bundesregierung die Beiträge zur sozialen Pflegeversicherung (SPV), im Gegenzug sieht ...
In Kraft getreten: 20235 Min
Reform

GKV-Finanzstabilisierungsgesetz (GKV-FinStG)

Das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz soll die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung sicherstellen.
In Kraft getreten: 20225 Min
Reform

Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG)

Das Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG) umfasst Änderungen an insgesamt 15 Gesetzen und Verordnungen und formuliert ursprünglich fü...
In Kraft getreten: 202110 Min
Reform

Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (DVPMG)

Mit dem Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (DVPMG) will das Bundesgesundheitsministerium an das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) und ...
In Kraft getreten: 20217 Min
Reform

Gesetz zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur / Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG)

Das „Patientendaten-Schutz-Gesetz“ sorgt dafür, dass digitale Angebote wie das E-Rezept oder die elektronische Patientenakte genutzt werden können. Zuglei...
In Kraft getreten: 20208 Min
Reform

Gesetz für einen fairen Kassenwettbewerb in der GKV / Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz (GKV-FKG)

Mit dem Gesetz für einen fairen Kassenwettbewerb in der GKV (Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz – GKV-FKG) verfolgt die Bundesregierung im Wesentlichen zwei Ziel...
In Kraft getreten: 20206 Min
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