Übersicht Gesetzgebung Gesundheitspolitik 20. Legislaturperiode

Hier finden Sie Informationen über Gesetzesvorhaben in der gesetzlichen Kranken- und der sozialen Pflegeversicherung inklusive der Stellungnahmen zu Referenten- und Kabinettsentwürfen.

20 Gesetze

20 Gesetze

20 Gesetze
Gesetz laufend

Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit

Das geplante Bundesinstitut für Prävention und Aufklärung in der Medizin (BIPAM) muss zur „zentralen Vernetzungsstelle“ für eine „politikfeldübergre...
2 Min
Gesetz laufend

Gesetz zur Stärkung der Pflegekompetenz

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach plant einen umfassenden Umbau der Pflege-Infrastruktur.
3 Min
Gesetz laufend

Gesetz zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit

Die Bundesregierung will die Telematik-Betreibergesellschaft Gematik zu einer „Digitalagentur Gesundheit“ ausbauen. Der Kabinettsentwurf vom Juli enthalte a...
3 Min
Gesetz laufend

Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung

Die bislang regional unterschiedliche Ausbildung für Pflegeassistenzpersonen sollen bundesweit vereinheitlicht werden. Dazu haben das Bundesgesundheitsminister...
2 Min
Gesetz laufend

Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit

Mit dem GHG will die Bundesregierung Schlaganfälle und Herzinfarkte in Deutschland reduzieren. Das Ziel unterstützt der AOK-Bundesverband, kritisiert in seine...
3 Min
Gesetz laufend

Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen

Der Bundestag hat das Gesetz mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen verabschiedet. Der Bundesrat haz die Möglichkeit noch den Vermittlungsausschuss anzurufen.
4 Min
Gesetz laufend

Gesetz zur Reform der Notfallversorgung

Mit dem NotfallGesetz (NotfallG) geht die Bundesregierung „eines der aktuell drängendsten Probleme des deutschen Gesundheitswesens" an, heißt es in der Stel...
3 Min
Gesetz laufend

Gesetz für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform

Im Grundsatz begrüßt der AOK-Bundesverband die angestrebte Apothekenreform, „mit der wichtige Änderungen auf den Weg gebracht werden“ und „aktuelle Fra...
3 Min
Gesetz laufend

Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune

Das Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) geht in die parlamentarischen Beratungen. Auch die Stellungnahme des AOK-Bundesverbandes zum Kabinettsentwurf ...
4 Min
Gesetz laufend

Medizinforschungsgesetz

Die AOK bekräftigt in ihrer Stellungnahme zum Kabinettsentwurf ihre Kritik an den geplanten Geheimpreisen für Arzneimittel. Die Regelung verursache nicht nur ...
2 Min
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