Übersicht Gesetzgebung Gesundheitspolitik 20. Legislaturperiode

Hier finden Sie Informationen über Gesetzesvorhaben in der gesetzlichen Kranken- und der sozialen Pflegeversicherung inklusive der Stellungnahmen zu Referenten- und Kabinettsentwürfen.

19 Gesetze

19 Gesetze

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Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach plant einen umfassenden Umbau der Pflege-Infrastruktur.
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Die Bundesregierung will die Telematik-Betreibergesellschaft Gematik zu einer „Digitalagentur Gesundheit“ ausbauen. Der Kabinettsentwurf vom Juli enthalte a...
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Die bislang regional unterschiedliche Ausbildung für Pflegeassistenzpersonen sollen bundesweit vereinheitlicht werden. Dazu haben das Bundesgesundheitsminister...
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Mit dem GHG will die Bundesregierung Schlaganfälle und Herzinfarkte in Deutschland reduzieren. Das Ziel unterstützt der AOK-Bundesverband, kritisiert in seine...
3 Min
Die Stellungnahme des AOK-Bundesverbandes zum Gesetzentwurf der Bundesregierung liegt vor. Seit Ende Juni ist die Krankenhausreform im parlamentarischen Verfahr...
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Mit dem NotfallGesetz (NotfallG) geht die Bundesregierung „eines der aktuell drängendsten Probleme des deutschen Gesundheitswesens" an, heißt es in der Stel...
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Im Grundsatz begrüßt der AOK-Bundesverband die angestrebte Apothekenreform, „mit der wichtige Änderungen auf den Weg gebracht werden“ und „aktuelle Fra...
3 Min
Das Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) geht in die parlamentarischen Beratungen. Auch die Stellungnahme des AOK-Bundesverbandes zum Kabinettsentwurf ...
4 Min
Die AOK bekräftigt in ihrer Stellungnahme zum Kabinettsentwurf ihre Kritik an den geplanten Geheimpreisen für Arzneimittel. Die Regelung verursache nicht nur ...
2 Min
Das Digitalgesetz (DigiG) soll die Digitalisierung im Gesundheitswesen beschleunigen, unter anderem durch ein neues Opt-out-Verfahren bei der elektronischen Pat...
In Kraft getreten: 20241 Min