Übersicht Gesetzgebung Gesundheitspolitik 20. Legislatur

Hier finden Sie Informationen über Gesetzesvorhaben in der gesetzlichen Kranken- und der sozialen Pflegeversicherung inklusive der Stellungnahmen zu Referenten- und Kabinettsentwürfen.

12 Gesetze

12 Gesetze

12 Gesetze
Mit dem Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) erhöht die Bundesregierung die Beiträge zur sozialen Pflegeversicherung (SPV), im Gegenzug sieht ...
In Kraft getreten: 20232 Min
Die „Unabhängige Patientenberatung Deutschland“ (UPD) wird künftig durch eine rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts getragen. Ziel der Stiftung ist ...
In Kraft getreten: 20232 Min
Kern des Krankenhauspflege-Entlastungsgesetzes (KHPflEG) ist die Einführung eines neuen Instrumentes zur Personalbemessung im Krankenhaus. Die ursprünglich nu...
In Kraft getreten: 20231,5 Min
Zwei Monate nach der Wahl einigte sich Ende November 2021 die neue Ampel-Regierung auf einen Koalitionsvertrag. Im Kapitel "Gesundheit und Pflege" legte die Koa...
9 Min
Das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz (GKV-FinStG) regelt die finanziellen Grundlagen der gesetzlichen Krankenkassen ab 2023. Hinzu kommen neue Regelungen bei Arz...
In Kraft getreten: 20223 Min
Das Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG) etabliert ein neues Frühwarnsystems, mit dem das Bundesinstitut für Ar...
In Kraft getreten: 20232 Min
Das Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) soll „bürokratische und organisatorische Hürden bei der Datennutzung“ verringern und die Nutzbarkeit von Gesundh...
1 Min
Das Digitalgesetz (DigiG) soll die Digitalisierung im Gesundheitswesen beschleunigen, unter anderem durch ein neues Opt-out-Verfahren bei der elektronischen Pat...
1 Min
Mit dem Cannabisgesetz will die Bundesregierung den Besitz von bis zu 25 Gramm Cannabis und den privaten Anbau von bis zu drei Pflanzen künftig für Erwachsene...
1:30 Min
Gesundheitskioske, Primärzentren, Gesundheitsregionen: Mit dem Gesundheitsversorgungs-Stärkungesetz (GVSG) will die Bundesregierung die Versorgung vor Ort ver...
1:30 Min