Übersicht Gesetzgebung Gesundheitspolitik 20. Legislaturperiode

Hier finden Sie Informationen über Gesetzesvorhaben in der gesetzlichen Kranken- und der sozialen Pflegeversicherung inklusive der Stellungnahmen zu Referenten- und Kabinettsentwürfen.

20 Gesetze

20 Gesetze

20 Gesetze
Gesetz laufend

Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit

Die Kritik des AOK-Bundesverbandes an den Plänen der Bundesregierung ist deutlich. „Der vorliegende Gesetzentwurf des Gesundes-Herz-Gesetzes (GHG) gefährdet...
3 Min
Gesetz laufend

Gesetz zur Reform der Notfallversorgung

Die Reform der Notfallversorgung ist aus Sicht der AOK „eines der drängendsten Probleme des deutschen Gesundheitswesens“. In seiner Stellungnahme für die ...
3 Min
Gesetz laufend

Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit

Das geplante Bundesinstitut für Prävention und Aufklärung in der Medizin (BIPAM) muss zur „zentralen Vernetzungsstelle“ für eine „politikfeldübergre...
2 Min
Gesetz laufend

Gesetz zur Stärkung der Pflegekompetenz

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach plant einen umfassenden Umbau der Pflege-Infrastruktur.
3 Min
Gesetz laufend

Gesetz zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit

Die Bundesregierung will die Telematik-Betreibergesellschaft Gematik zu einer „Digitalagentur Gesundheit“ ausbauen. Der Kabinettsentwurf vom Juli enthalte a...
3 Min
Gesetz laufend

Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung

Die bislang regional unterschiedliche Ausbildung für Pflegeassistenzpersonen sollen bundesweit vereinheitlicht werden. Dazu haben das Bundesgesundheitsminister...
2 Min
Gesetz laufend

Gesetz für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform

Im Grundsatz begrüßt der AOK-Bundesverband die angestrebte Apothekenreform, „mit der wichtige Änderungen auf den Weg gebracht werden“ und „aktuelle Fra...
3 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten

Das Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) soll „bürokratische und organisatorische Hürden bei der Datennutzung“ verringern und die Nutzbarkeit von Gesundh...
In Kraft getreten: 20241 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens

Das Digitalgesetz (DigiG) soll die Digitalisierung im Gesundheitswesen beschleunigen, unter anderem durch ein neues Opt-out-Verfahren bei der elektronischen Pat...
In Kraft getreten: 20241 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur Bekämpfung von Lieferengpässen bei patentfreien Arzneimitteln und zur Verbesserung der Versorgung mit Kinderarzneimitteln (ALBVVG)

Das Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG) etabliert ein neues Frühwarnsystems, mit dem das Bundesinstitut für Ar...
In Kraft getreten: 20232 Min
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