Übersicht Gesetzgebung Gesundheitspolitik 20. Legislaturperiode

Hier finden Sie Informationen über Gesetzesvorhaben in der gesetzlichen Kranken- und der sozialen Pflegeversicherung inklusive der Stellungnahmen zu Referenten- und Kabinettsentwürfen.

17 Gesetze

17 Gesetze

17 Gesetze
Mit dem GHG will die Bundesregierung Schlaganfälle und Herzinfarkte in Deutschland reduzieren. Das Ziel unterstützt der AOK-Bundesverband, kritisiert in seine...
3 Min
Die Stellungnahme des AOK-Bundesverbandes zum Gesetzentwurf der Bundesregierung liegt vor. Seit Ende Juni ist die Krankenhausreform im parlamentarischen Verfahr...
4 Min
Mit dem NotfallGesetz (NotfallG) geht die Bundesregierung „eines der aktuell drängendsten Probleme des deutschen Gesundheitswesens" an, heißt es in der Stel...
Im Grundsatz begrüßt der AOK-Bundesverband die angestrebte Apothekenreform, „mit der wichtige Änderungen auf den Weg gebracht werden“ und „aktuelle Fra...
Das Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) geht in die parlamentarischen Beratungen. Auch die Stellungnahme des AOK-Bundesverbandes zum Kabinettsentwurf ...
4 Min
Die AOK bekräftigt in ihrer Stellungnahme zum Kabinettsentwurf ihre Kritik an den geplanten Geheimpreisen für Arzneimittel. Die Regelung verursache nicht nur ...
2 Min
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will die Telematik-Betreibergesellschaft Gematik zu einer „Digitalagentur Gesundheit“ ausbauen und ihr mehr Befugn...
3 Min
Das Digitalgesetz (DigiG) soll die Digitalisierung im Gesundheitswesen beschleunigen, unter anderem durch ein neues Opt-out-Verfahren bei der elektronischen Pat...
In Kraft getreten: 20241 Min
Das Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) soll „bürokratische und organisatorische Hürden bei der Datennutzung“ verringern und die Nutzbarkeit von Gesundh...
In Kraft getreten: 20241 Min
Das Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG) etabliert ein neues Frühwarnsystems, mit dem das Bundesinstitut für Ar...
In Kraft getreten: 20232 Min