Übersicht Gesetzgebung Gesundheitspolitik 20. Legislaturperiode

Hier finden Sie Informationen über Gesetzesvorhaben in der gesetzlichen Kranken- und der sozialen Pflegeversicherung inklusive der Stellungnahmen zu Referenten- und Kabinettsentwürfen.

11 Gesetze

11 Gesetze

11 Gesetze
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege

Mit dem Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) erhöht die Bundesregierung die Beiträge zur sozialen Pflegeversicherung (SPV), im Gegenzug sieht ...
In Kraft getreten: 20232 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch – Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland – und zur Änderung weiterer Gesetze

Die „Unabhängige Patientenberatung Deutschland“ (UPD) wird künftig durch eine rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts getragen. Ziel der Stiftung ist ...
In Kraft getreten: 20232 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung

Kern des Krankenhauspflege-Entlastungsgesetzes (KHPflEG) ist die Einführung eines neuen Instrumentes zur Personalbemessung im Krankenhaus. Die ursprünglich nu...
In Kraft getreten: 20231,5 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung

Das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz (GKV-FinStG) regelt die finanziellen Grundlagen der gesetzlichen Krankenkassen ab 2023. Hinzu kommen neue Regelungen bei Arz...
In Kraft getreten: 20223 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur Bekämpfung von Lieferengpässen bei patentfreien Arzneimitteln und zur Verbesserung der Versorgung mit Kinderarzneimitteln (ALBVVG)

Das Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG) etabliert ein neues Frühwarnsystems, mit dem das Bundesinstitut für Ar...
In Kraft getreten: 20232 Min
Gesetz laufend

Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten

Das Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) soll „bürokratische und organisatorische Hürden bei der Datennutzung“ verringern und die Nutzbarkeit von Gesundh...
1 Min
Gesetz laufend

Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens

Das Digitalgesetz (DigiG) soll die Digitalisierung im Gesundheitswesen beschleunigen, unter anderem durch ein neues Opt-out-Verfahren bei der elektronischen Pat...
1 Min
Gesetz laufend

Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften

Mit dem Cannabisgesetz will die Bundesregierung den Besitz von bis zu 25 Gramm Cannabis und den privaten Anbau von bis zu drei Pflanzen künftig für Erwachsene...
1:30 Min
Gesetz

Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune

Gesundheitskioske, Primärzentren, Gesundheitsregionen: Mit dem Gesundheitsversorgungs-Stärkungesetz (GVSG) will die Bundesregierung die Versorgung vor Ort ver...
1:30 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur Stärkung der hochschulischen Pflegeausbildung, zu Erleichterungen bei der Anerkennung ausländischer Abschlüsse in der Pflege und zur Änderung weiterer Vorschriften

Mit dem Pflegestudium-Stärkungsgesetz (PflStudStG) will die Bundesregierung die akademische Pflegeausbildung auf eine neue Grundlage stellen, die Zahl qualifiz...
1:30 Min
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