Übersicht Gesetzgebung Gesundheitspolitik 21. Legislaturperiode

Hier finden Sie Informationen über Gesetzesvorhaben in der gesetzlichen Kranken- und der sozialen Pflegeversicherung inklusive der Stellungnahmen zu Referenten- und Kabinettsentwürfen.

25 Gesetze

25 Gesetze

25 Gesetze
Gesetz laufend

Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen

Gesetz laufend Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen Um die Digitalisierung im Gesundheitswesen weiter voranzutreiben, plant das Bundesgesundheitsministeriu...
08.05.20262 Min
Gesetz laufend

Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung

Gesetz laufend Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung Das Bundeskabinett hat die Sparmaßnahmen für das Gesundheitswesen auf den Weg ...
21.04.20264 Min
Gesetz laufend

Gesetz zur Reform der Notfallversorgung

Gesetz laufend Gesetz zur Reform der Notfallversorgung Das Bundeskabinett hat am 22. April den Gesetzentwurf für die Reform der Notfallversorgung gebilligt. Ärztlicher Bereitscha...
17.11.20253 Min
Gesetz laufend

Gesetz zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung

Gesetz laufend Gesetz zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung Schon zu Ampelzeiten hatte der damalige Bundesgesundheitsminister Karl...
28.10.20252 Min
Gesetz laufend

Gesetz zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung

Gesetz laufend Gesetz zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung Kernelemente des Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetzes (ApoVWG) sind ein neuer Verhandlungsmechanismus ...
22.10.20254 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform

Gesetz abgeschlossen Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform Nach monatelangen Ringen haben sich Bund und Länder letztlich auf doch noch auf einen Kompromiss geeinigt und damit...
27.02.20265 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege

Gesetz abgeschlossen Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege Pflegefachpersonen erhalten künftig mehr Kompetenzen, bis hin zur eigenverantwortlichen ...
07.11.20256 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung

Gesetz abgeschlossen Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung Auch das Pflegefachassistenzeinführungsgesetz wurde vom Bundeskabinett be...
07.08.20252 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit

Gesetz abgeschlossen Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit Die Kritik des AOK-Bundesverbandes an den Plänen der Bundesregierung ist deutlich. „Der vorliegende Gesetzentwurf de...
04.11.20242 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit

Gesetz abgeschlossen Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit Das geplante Bundesinstitut für Prävention und Aufklärung in der Medizin (BIPAM) muss zur „zentralen Ver...
16.10.20242 Min
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