Übersicht Gesetzgebung Gesundheitspolitik 20. Legislaturperiode

Hier finden Sie Informationen über Gesetzesvorhaben in der gesetzlichen Kranken- und der sozialen Pflegeversicherung inklusive der Stellungnahmen zu Referenten- und Kabinettsentwürfen.

21 Gesetze

21 Gesetze

21 Gesetze
Gesetz laufend

Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform

Bei der Umsetzung der Klinikreform sollen die Bundesländer deutlich mehr Spielraum für Ausnahmeregelungen erhalten. Die Krankenkassen warnen vor Abstrichen be...
5 Min
Gesetz laufend

Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege

Das bisherige Pflegekompetenzgesetz (PKG) hat inzwischen das Bundeskabinett passiert, aber aufgrund einiger fachfremder Zusätze, die nichts mit der ursprüngli...
5 Min
Gesetz laufend

Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung

Auch das Pflegefachassistenzeinführungsgesetz wurde vom Bundeskabinett beraten und verabschiedet. Ohne wesentliche inhaltliche Änderungen geht der Entwurf im ...
2 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten

Das Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) soll „bürokratische und organisatorische Hürden bei der Datennutzung“ verringern und die Nutzbarkeit von Gesundh...
In Kraft getreten: 20241 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens

Das Digitalgesetz (DigiG) soll die Digitalisierung im Gesundheitswesen beschleunigen, unter anderem durch ein neues Opt-out-Verfahren bei der elektronischen Pat...
In Kraft getreten: 20241 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur Bekämpfung von Lieferengpässen bei patentfreien Arzneimitteln und zur Verbesserung der Versorgung mit Kinderarzneimitteln (ALBVVG)

Das Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG) etabliert ein neues Frühwarnsystems, mit dem das Bundesinstitut für Ar...
In Kraft getreten: 20232 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege

Mit dem Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) erhöht die Bundesregierung die Beiträge zur sozialen Pflegeversicherung (SPV), im Gegenzug sieht ...
In Kraft getreten: 20232 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch – Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland – und zur Änderung weiterer Gesetze

Die „Unabhängige Patientenberatung Deutschland“ (UPD) wird künftig durch eine rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts getragen. Ziel der Stiftung ist ...
In Kraft getreten: 20232 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung

Kern des Krankenhauspflege-Entlastungsgesetzes (KHPflEG) ist die Einführung eines neuen Instrumentes zur Personalbemessung im Krankenhaus. Die ursprünglich nu...
In Kraft getreten: 20231:30 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung

Das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz (GKV-FinStG) regelt die finanziellen Grundlagen der gesetzlichen Krankenkassen ab 2023. Hinzu kommen neue Regelungen bei Arz...
In Kraft getreten: 20223 Min
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