Übersicht Gesetzgebung Gesundheitspolitik 21. Legislaturperiode

Hier finden Sie Informationen über Gesetzesvorhaben in der gesetzlichen Kranken- und der sozialen Pflegeversicherung inklusive der Stellungnahmen zu Referenten- und Kabinettsentwürfen.

23 Gesetze

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Gesetz laufend

Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform

Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform | AOK Presse Zum Inhaltsbereich springen Presse und Politik Merkliste Suche Menü Was suchen Sie? Suchen Ergebnisse werden geladen G...
5 Min
Gesetz laufend

Gesetz zur Reform der Notfallversorgung

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3 Min
Gesetz laufend

Gesetz zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung

Gesetz zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung | AOK Presse Zum Inhaltsbereich springen Presse und Politik Merkliste Suche Menü ...
2 Min
Gesetz laufend

Gesetz zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung

Gesetz zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung | AOK Presse Zum Inhaltsbereich springen Presse und Politik Merkliste Suche Menü Was suchen Sie? Suchen Ergebnisse werden ...
4 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens

Digital-Gesetz (DigiG) | AOK Presse Zum Inhaltsbereich springen Presse und Politik Merkliste Suche Menü Was suchen Sie? Suchen Ergebnisse werden geladen GKV-Finanzen Krankenh...
In Kraft getreten: 20241 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten

Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) | AOK Presse Zum Inhaltsbereich springen Presse und Politik Merkliste Suche Menü Was suchen Sie? Suchen Ergebnisse werden geladen GKV-Fi...
In Kraft getreten: 20242 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur Bekämpfung von Lieferengpässen bei patentfreien Arzneimitteln und zur Verbesserung der Versorgung mit Kinderarzneimitteln (ALBVVG)

ALBVVG | AOK Presse Zum Inhaltsbereich springen Presse und Politik Merkliste Suche Menü Was suchen Sie? Suchen Ergebnisse werden geladen GKV-Finanzen Krankenhausreform ePA Pf...
In Kraft getreten: 20233 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege

Gesetz zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (PUEG) | AOK Presse Zum Inhaltsbereich springen Presse und Politik Merkliste Suche Menü Was suchen Sie? Suchen Ergebniss...
In Kraft getreten: 20233 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch – Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland – und zur Änderung weiterer Gesetze

Gesetz zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch – Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland – und zur Änderung weiterer Gesetze | AOK Presse Zum Inhaltsber...
In Kraft getreten: 20234 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung

Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes (KHPflEG) | AOK Presse Zum Inhaltsbereich springen Presse und Politik Merkliste Suche Menü Was suchen Sie? Suchen Ergebnisse werden gelade...
In Kraft getreten: 20233 Min
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