Übersicht Gesetzgebung Gesundheitspolitik 20. Legislaturperiode

Hier finden Sie Informationen über Gesetzesvorhaben in der gesetzlichen Kranken- und der sozialen Pflegeversicherung inklusive der Stellungnahmen zu Referenten- und Kabinettsentwürfen.

23 Gesetze

23 Gesetze

23 Gesetze
Gesetz laufend

Gesetz zur Reform der Notfallversorgung

Der inzwischen dritte Reformversuch nimmt Formen an. In den vergangenen beiden Legislaturperioden konnten die Gesetzespläne aus unterschiedlichen Gründen nich...
3 Min
Gesetz laufend

Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege

Pflegefachpersonen erhalten künftig mehr Kompetenzen, bis hin zur eigenverantwortlichen Übernahme bestimmter ärztlicher Tätigkeiten. Und auch das kleine Spa...
5 Min
Gesetz laufend

Gesetz zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung

Schon zu Ampelzeiten hatte der damalige Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) einen Entwurf für ein Medizinregistergesetz vorgelegt. Amtsnachfolgerin...
1 Min
Gesetz laufend

Gesetz zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung

Kernelemente des Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetzes (ApoVWG) sind ein neuer Verhandlungsmechanismus zur Vergütung der Apotheken, Zuschüsse für Te...
4 Min
Gesetz laufend

Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform

Bei der Umsetzung der Klinikreform sollen die Bundesländer deutlich mehr Spielraum für Ausnahmeregelungen erhalten. Die Krankenkassen warnen vor Abstrichen be...
5 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten

Das Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) soll „bürokratische und organisatorische Hürden bei der Datennutzung“ verringern und die Nutzbarkeit von Gesundh...
In Kraft getreten: 20241 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens

Das Digitalgesetz (DigiG) soll die Digitalisierung im Gesundheitswesen beschleunigen, unter anderem durch ein neues Opt-out-Verfahren bei der elektronischen Pat...
In Kraft getreten: 20241 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur Bekämpfung von Lieferengpässen bei patentfreien Arzneimitteln und zur Verbesserung der Versorgung mit Kinderarzneimitteln (ALBVVG)

Das Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG) etabliert ein neues Frühwarnsystems, mit dem das Bundesinstitut für Ar...
In Kraft getreten: 20232 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege

Mit dem Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) erhöht die Bundesregierung die Beiträge zur sozialen Pflegeversicherung (SPV), im Gegenzug sieht ...
In Kraft getreten: 20232 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch – Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland – und zur Änderung weiterer Gesetze

Die „Unabhängige Patientenberatung Deutschland“ (UPD) wird künftig durch eine rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts getragen. Ziel der Stiftung ist ...
In Kraft getreten: 20232 Min
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Pressekonferenz

Vorstellung des neuen Public Health Index

Wo steht Deutschland beim Thema Prävention im internationalen Vergleich?

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