Gesetz laufend

Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit

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Mit dem GHG will die Bundesregierung Schlaganfälle und Herzinfarkte in Deutschland reduzieren. Das Ziel unterstützt der AOK-Bundesverband, kritisiert in seiner Stellungnahme zum Referentenentwurf den dort skizzierten Weg allerdings als „Staatsmedizin mit fragwürdiger Evidenz".

Beratungsfolge

  • Referentenentwurf: 19. Juni. 2024
  • Verbändeanhörung: 15. Juli 2024
  • Verabschiedung Kabinettsentwurf: N.N.
  • 1. Durchgang Bundesrat: N.N.
  • 1. Lesung Bundestag: N.N.
  • Anhörung im Bundestag: N.N.
  • 2./3. Lesung Bundestag: N.N.
  • 2. Durchgang Bundesrat: N.N.
  • Inkrafttreten: N.N.

Gesundes-Herz-Gesetz (GHG)

Kern des Herzgesetzes ist eine bessere Vorsorge Für die medizinische Vorsorge und die Rehabilitation gilt der Grundsatz ambulant vor stationär – das… . Krankenkassen Die 97 Krankenkassen (Stand: 26.01.22) in der gesetzlichen Krankenversicherung verteilen sich auf… sollen ihre Versicherten im Alter von 25, 35 und 50 Jahren zum Herz-Check einladen. Die Vorsorge sollen auch Apotheker Der Beruf des Apothekers setzt ein Pharmaziestudium voraus. Näheres zur Ausbildung und… machen dürfen. Das Verfahren wird zudem vereinfacht, indem auf die Zulassung Die Berechtigung, zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) Leistungen zu erbringen, setzt… durch das Bundesamt für Soziale Sicherung Das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) ist eine selbstständige Bundesbehörde, die dem… (BAS) verzichtet wird. Der Entwurf basiert auf einem Impulspapier für die  bessere Prävention Prävention bezeichnet gesundheitspolitische Strategien und Maßnahmen, die darauf abzielen,… von Herz-Kreislauf-Erkrankungen, das Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach bereits im September 2023 publik gemacht hat.

Krankenkassen sollen verpflichtet werden, ihren Versicherten strukturierte Behandlungsprogramme Disease-Management-Programme (DMP) sind strukturierte Behandlungsprogramme für chronisch kranke… (Disease-Management-Programme, DMP) anzubieten und entsprechende Verträge mit den Leistungserbringern zu schließen. Risikopatienten sollen Statine zur Cholesterin-Senkung früher und einfacher verschrieben bekommen.

Stellungnahmen

Stellungnahme des AOK-Bundesverbandes zum Referentenentwurf des GHG

Verbändebeteiligung des BMG am 09.07.24

Format: PDF | 9 MB

Die Früherkennung Im Rahmen der Prävention dienen Maßnahmen der Früherkennung dazu, Krankheiten bereits im Frühstadium… soll schon bei Kindern ansetzen. Jugendliche sollen im Rahmen der J1-Untersuchung im Alter von zwölf bis 14 Jahren über Risiken wie Rauchen aufgeklärt werden. Die gesetzlichen Regelungen zur Senkung des Nikotinkonsums werden ausgeweitet. Der Anspruch für gesetzlich Krankenversicherte auf Versorgung mit Arzneimitteln zur Tabakentwöhnung und soll künftig nicht mehr auf eine „schwere Tabakabhängigkeit“ beschränkt sein und häufiger als alle drei Jahre wie zurzeit gewährt werden.

Finanzieren sollen das Vorhaben die Krankenkassen, indem sie bisherige Vorsorgeleistungen umstrukturieren. Zudem hofft die Bundesregierung auf erhebliche Einsparungen für die Versicherungen durch die bessere Vorsorge. Würden weniger Menschen krank, könnten im ersten Jahr nach Inkrafttreten des Gesetzes schon 140 Millionen Euro sparen, nach vier Jahren wären es laut Prognose sogar rund 510 Millionen Euro jährlich.