Bezahlung der Pflegekräfte: AOK Bayern fordert mehr Transparenz

Pflegeeinrichtungen gegen Stichproben

08.02.2018

Ohne Zweifel: Gute Pflege braucht qualifiziertes Personal – und dafür sind faire Löhne nötig. Die Bezahlung der Pflegekräfte ist daher ein wesentlicher Bestandteil der Verhandlungen zwischen Pflegekassen und Pflegeeinrichtungen. Allerdings muss gewährleistet sein, dass die Pflegekräfte auch von einer besseren Bezahlung der Pflegekassen profitieren. Dafür braucht es mehr Transparenz: „Versteckte Unternehmergewinne darf es nicht geben“, betont Harold Engel, Ressortdirektor Pflege bei der AOK Bayern.

Die Bestimmungen im Gesetz sind eindeutig: Wer seine Beschäftigten nach Tarifvertrag oder nach kirchenarbeitsrechtlichen Vereinbarungen bezahlt, dem werden die Gehälter von den Pflegekassen vergütet. Umgekehrt haben die Pflegekassen das Recht, sich nachweisen zu lassen, dass das Geld auch bei den Pflegekräften ankommt. Wie dies in der Praxis umgesetzt wird – dazu sollen jetzt die Pflegekassen, die Sozialhilfeträger und die Verbände der Leistungserbringer in Bayern ein konkretes Verfahren erarbeiten. Strittig ist vor allem die sogenannte Nachweisprüfung. Die AOK Bayern fordert, Stichproben auch ohne konkreten Anlass von Verdachtsmomenten zuzulassen und die Nachweise durch Gehaltslisten bzw. Lohnjournale zu führen. Dies geht manchen Pflegeeinrichtungen zu weit.

„Das öffentliche Interesse an Transparenz überwiegt eindeutig das Individualinteresse der Pflegeeinrichtung an Geheimhaltung“, so Engel. Der Datenschutz wird beispielsweise durch anonymisierte Lohnjournale gewährleistet. „Es geht schließlich um die Beitragsgelder der Pflegeversicherten.“