Parlamentarisches Frühstück in Berlin: AOK Bayern im Dialog mit der Bundespolitik
Bei einem parlamentarischen Frühstück tauschten sich Dr. Irmgard Stippler, Vorständin der AOK Bayern, und Gesundheitspolitiker im Bundestag zu aktuellen Themen aus. In der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin ergaben sich lebhafte Diskussionen rund um die Themen Finanzierung der GKV, Krankenhausreform und Digitalisierung im Gesundheitssektor.
Angesichts der demografischen Entwicklung ist eine nachhaltige Sicherung der Versorgung in der Stadt und auf dem Land gemeinsame Aufgabe aller Akteure im Gesundheitswesen Das Gesundheitswesen umfasst alle Einrichtungen, die die Gesundheit der Bevölkerung erhalten,… . Deswegen braucht es eine Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen und die Krankenhausreform sollte den Rahmen dieser Veränderung im stationären Bereich abstecken. Die Vorstandsvorsitzende der AOK Die AOK hat mit mehr als 20,9 Millionen Mitgliedern (Stand November 2021) als zweistärkste Kassenart… Bayern, Dr. Irmgard Stippler betonte: „Es gibt keine Blaupause für die Entwicklung. Wir müssen die regionalen Versorgungsstrukturen dann gemeinsam entwickeln und die Übergänge gut gestalten.“ Mit Blick auf eine bessere intersektorale Versorgung setzt sich die AOK Bayern für eine stärkere Verbindung zwischen stationären und ambulanten Angeboten ein. Nur durch klare rechtliche Regelungen kann so eine Versorgung aller Menschen – auch in strukturschwachen Gebieten – gesichert werden.
Ein wichtiger Aspekt beim parlamentarischen Frühstück war auch das Thema Digitalisierung. Die AOK Bayern setzt sich für die elektronische Patientenakte als zentrale sichere Austauschplattform für Gesundheitsdaten ein, da sie alle regulatorischen Anforderungen an den Datenschutz Der Datenschutz ist in der Sozialversicherung von besonderer Bedeutung, da ihre Träger auf eine… und die Informationssicherheit erfüllt. Stippler: „Die vorgesehene Umsetzung des Opt-Out im Digital-Gesetz – die Möglichkeit, dass alle Versicherten eine ePA erhalten, es sei denn, sie widersprechen – ist ein Schritt in die richtige Richtung, der gleichzeitig von Funktionserweiterungen der ePA begleitet wird, damit sie Patienten, Ärzten und Leistungserbringern zusammen einen spürbaren Nutzen bringt.“
Noch viele weitere Schritte müssten aber mit Blick auf die Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen Die 97 Krankenkassen (Stand: 26.01.22) in der gesetzlichen Krankenversicherung verteilen sich auf… gegangen werden. Die AOK Bayern plädierte erneut für eine klare Trennung Finanzierungsverantwortung von Staat und gesetzlichen Krankenkassen. „Wir brauchen endlich die im Koalitionsvertrag versprochenen kostendeckenden Bundesmittel für die Versorgung der Bürgergeld-Bezieher, um die Beitragszahlenden zu entlasten“, so Stippler. Weiterhin wäre die Absenkung des Mehrwertsteuersatzes auf sieben Prozent für alle GKV-Leistungsbereiche mit Mehrwertsteuerpflicht eine schnelle und effektive Möglichkeit, die finanzielle Belastung der Versicherten in der GKV-Solidargemeinschaft zu senken.
