Warken: Notfallreform wird das System effizienter machen

Zu oft seien Notaufnahmen und Rettungsdienste mit Fällen belastet, die nicht notwendigerweise dort behandelt werden müssten, so Warken weiter. Die Notfallreform werde dafür sorgen, dass Patientinnen und Patienten in die geeignete Versorgungsebene geleitet werden. Diese sollen dem Entwurf zufolge entweder durch die telemedizinische Akutversorgung, durch den aufsuchenden Dienst der Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) oder in der Notaufnahme eines Krankenhauses erfolgen. „Das entlastet nicht nur das Personal, sondern führt auch zu einer noch besseren bedarfsgerechten Versorgung“, betonte Warken.

Die Gesundheitsministerin will diese Ziele durch „drei Kernelemente“ erreichen, die im Gesetzentwurf enthalten sind: durch die Vernetzung der Rettungsleitstellen mit den Leitstellen der KVen, durch die „flächendeckende Schaffung“ von integrierten Notfallzentren (INZ) sowie durch die Etablierung eines eigenen Leistungssegments der medizinischen Notfallrettung im Fünften Sozialgesetzbuch (SGB V). Für den gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Christos Pantazis, wird vor allem die Verankerung im SGB V das Vertrauen der Menschen in eine verlässliche Notfallversorgung stärken.

Janosch Dahmen, gesundheitspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, kritisierte einen politischen „Widersinn“ der schwarz-roten Regierungskoalition, wenn sie einerseits die Notfallversorgung verbessern wolle, ihr aber andererseits finanziell durch die GKV-Reform das Wasser abgrabe. Stella Merendino von den Linken sprach davon, dass die Regierung mit der einen Reform neue Aufgaben schaffe und mit der anderen kürze, was das Zeug halte.

Die Johanniter-Unfall-Hilfe sieht großes Potenzial, die Notfallversorgung durch die anstehende Reform effizienter zu gestalten. Sie könne ihre Wirkung jedoch nur entfalten, wenn die Finanzierung des Rettungsdienstes dauerhaft gesichert sei.

Carola Reimann, Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, verwies bereits gestern auf „entscheidende Schwachstellen“ bei den geplanten INZ. Dort sollten Krankenhaus-Notaufnahme, Notdienstpraxis der KVen und zentrale Ersteinschätzung gebündelt werden. Der Gesetzentwurf sehe jedoch vor, dass auch Krankenhausstandorte ohne INZ weiterhin ambulante Notfallversorgung anbieten dürften. Damit drohe, dass „mit viel Geld und Aufwand“ neue Strukturen aufgebaut würden, ohne die Versorgung tatsächlich konsequent zu bündeln und zu steuern. (tie)