Kommentar: Grund für Optimismus
Deutschland bekommt eine neue Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI). Für das Gesundheitswesen sei das eine gute Nachricht, erklärt Philipp Grätzel von Grätz in seinem Kommentar.
Das Digitalgesetz GDAG macht aus der gematik eine Digitalagentur mit neuer Führung. Sparringspartnerin von Florian Fuhrmann auf Seiten der Datensicherheit ist Claudia Plattner, BSI-Chefin seit gut einem Jahr. Komplettiert wird das Trio jetzt durch die Juristin und Digitalexpertin Louisa Specht-Riemenschneider als neue BfDI. Das ist ein Personaltableau, das überzeugen kann.
Herausforderungen für die gematik
Specht-Riemenschneider hat zu erkennen gegeben, dass ihr digitale Identitäten und elektronische Patientenakte (ePA) besonders am Herzen liegen. Damit ist sie aus Sicht des Gesundheitswesens zur richtigen Zeit am richtigen Ort. Was die Vereinheitlichung der digitalen IDs für das Gesundheitswesen bedeutet, damit wird sie sich beschäftigen müssen. Die vereinfachten Authentifizierungsverfahren der ePA werden ein Datenschutzkernthema der nächsten zwölf Monate sein. Der Umgang der Krankenkassen mit dem neuen Paragrafen 25b SGB V braucht genauso Aufmerksamkeit wie der Datenschutz (oder dessen Fehlen) im Krankenhaus. Auch der European Health Data Space, der bald ein GDNG 2.0 erfordert, dürfte für Diskussion sorgen.
„Kelber und das Gesundheitswesen, das hat nicht gepasst.“
Freier Journalist
Keine weitere Amtszeit für Kelber
Es ist kein Geheimnis, dass Specht-Riemenschneiders Vorgänger Ulrich Kelber auch wegen Widerstands aus dem Gesundheitswesen keine weitere Amtszeit bekam. Dass sich selbst in der eigenen Partei kaum jemand fand, der ihn vernehmbar unterstützte, spricht Bände, genauso wie es Bände spricht, Krankenkassenvorstände als letzte Amtshandlung in einem Brandbrief an ihre Vorstandshaftung zu erinnern. Kann man machen, schmückt einen aber nicht. Kelber und das Gesundheitswesen, das hat nicht gepasst. Künftig wird es besser passen, dafür spricht zumindest einiges.
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