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Betrug im Gesundheitswesen: Anzahl der Fälle in zwei Jahren um 66 Prozent gestiegen

Abrechnungsbetrug und Korruption im Gesundheitswesen haben deutlich zugenommen: In den Jahren 2018 und 2019 ging die AOK Rheinland/Hamburg 1.432 Verdachtsfällen aus allen Bereichen des Gesundheitswesens nach – davon allein 961 neuen Fällen. Dies zeigt der aktuelle Tätigkeitsbericht der Stelle zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen der Krankenkasse.

Abrechnungsbetrug und Korruption haben deutlich zugenommen

Im Vergleich zum vorhergehenden Berichtszeitraum 2016/2017 hat sich die Zahl der insgesamt bearbeiteten Fälle um 66 Prozent erhöht. Der entstandene Schaden für die Krankenkasse lag bei rund 11,6 Mio. EUR. Forderungen von rund 3,1 Mio. EUR konnte die AOK Rheinland/Hamburg sichern.

„Durch das kriminelle Verhalten einzelner Akteure im Gesundheitswesen entsteht ein erheblicher finanzieller Schaden zulasten der Solidargemeinschaft“, sagt Günter Wältermann, Vorstandsvorsitzender der AOK Rheinland/Hamburg. „Um der steigenden Zahl von Betrugsfällen Rechnung zu tragen, müssen Polizei und Justiz diese Form der Wirtschaftskriminalität künftig stärker verfolgen.“

Zur besseren Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen fordert die AOK Rheinland/Hamburg die flächendeckende Bildung von Schwerpunktstaatsanwaltschaften, die sich ausschließlich mit dieser Themenstellung befassen, sowie die weitere Spezialisierung von Fachleuten bei der Polizei. Eindeutige datenschutzrechtliche Regelungen, die die Interessen des Einzelnen schützen, aber den bedarfsbezogenen Datenaustausch zwischen den Sozialversicherungsträger erlauben, könnten die Ermittlungsarbeit verbessern.

„Das deutsche Gesundheitssystem mit seinen komplexen sowie vielschichtigen Strukturen ist ein auf Vertrauen basierendes System. Dadurch entstehen Grauzonen, in denen Leistungserbringer Kooperationsverbote umgehen“, erklärt Wältermann. „Das dürfen wir nicht zulassen. Wir sind verpflichtet, die Gelder der Versicherten zu schützen.“

Rund die Hälfte aller Betrugsfälle verzeichnete die AOK Rheinland/Hamburg im Pflegebereich, gefolgt von Betrugsversuchen durch Versicherte – aber auch in vielen anderen Leistungsbereichen kommt es zu Fehlverhalten. Im Falle eines bundesweit tätigen Pflegedienstes wurden beispielsweise die Berufsurkunde sowie das Führungszeugnis für den Pflegedienstinhaber gefälscht. Im Rahmen des Strafverfahrens wurden zudem Vorstrafen bekannt, die eine Zulassung eines Pflegedienstes durch den Pflegedienstinhaber von vornherein ausgeschlossen hätten. Er wurde rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und acht Monaten verurteilt. Der Gesamtschaden aller Krankenkassen wurde im Urteil mit ca. 1,6 Mio. EUR beziffert. Weitere Verfahren gegen den Pflegedienstinhaber sind anhängig. In Versichertenfällen handelte es sich oftmals um das unrechtmäßige Erschleichen von Krankengeld und weitere Vergehen gegenüber der AOK Rheinland/Hamburg sowie anderen Sozialleistungsträgern.

Die Kranken- und Pflegekassen haben seit 2004 flächendeckend Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen eingerichtet. Simone Lötzer, Fehlverhaltensbeauftragte der AOK Rheinland/Hamburg: „Jede Person kann sich über verschiedenste Kontaktkanäle an diese Stellen wenden, wenn sie Hinweise auf Unregelmäßigkeiten oder eine rechts- oder zweckwidrige Nutzung von Finanzmitteln im Zusammenhang mit den Aufgaben der jeweiligen Kranken- oder Pflegekasse geben möchte.“

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