Kassen und CSU drängen auf schnellere Arzttermine
Kassenvertreter haben Warnungen der Ärzteschaft vor einem angeblichen Rückgang von Arztterminen aufgrund des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes zurückgewiesen. Es würden Bonuszahlungen für schnellere Terminvermittlungen gestrichen, da die Wartezeiten länger statt kürzer geworden seien, erläuterte heute die Vize-Vorsitzende des GKV-Spitzenverbandes (GKV-SV), Stefanie Stoff-Ahnis. Behauptungen, es müsse weniger Arzttermine geben, weil sie schlechter bezahlt würden, bezeichnete sie als „Affront gegenüber 75 Millionen gesetzlich Versicherten und deren Arbeitgebern“. Die CSU erklärte in einem Beschluss auf ihrem Parteitag am Wochenende, der Erfolg von Reformen müsse sich konkret an schnelleren Arztterminen pro Patient messen lassen.
Mit den Behauptungen der Ärzteschaft würden Menschen verunsichert, die auf medizinische Hilfe angewiesen seien, unterstrich Stoff-Ahnis. Es sei folgerichtig, Extrazahlungen wieder zu streichen, wenn sie nicht das von der Politik erhoffte Ziel erreicht hätten. Stoff-Ahnis betonte zudem, dass die Vergütung der einzelnen ärztlichen Leistungen 2027 um 2,2 Prozent und damit um über eine Milliarde Euro steige. Insgesamt erhielten niedergelassene Ärztinnen und Ärzte von den gesetzlich Versicherten rund 50 Milliarden Euro an Honoraren.
Die stellvertretende Chefin des GKV-SV verwies zudem auf die Notwendigkeit, Termine künftig nur noch nach medizinischem Bedarf zu vergeben. „Faktisch ist die Frage nach der Art der Krankenversicherung ein Instrument zur Diskriminierung von gesetzlich Versicherten.“ Mit einem Primärversorgungssystem könnten künftig Termine zielgerichteter und vor allem nach medizinischem Bedarf vergeben werden, so Stoff-Ahnis.
Für schnellere Arzttermine sprach sich auch die CSU auf ihrem am Wochenende aus. Eine „spürbare Verbesserung für Patienten“ müsse „als Maßstab“ angesetzt werden, heißt es im einstimmig beschlossenen Leitantrag mit dem Titel „Näher am Menschen – Für ein bürgernahes und bodenständiges Bayern“. Der Erfolg der Reformen müsse sich konkret an schnelleren Arztterminen und mehr Zeit am Patienten messen lassen.
In dem Beschluss fordert die CSU zudem die Einführung eines „gründlich und mit Weitsicht“ gestalteten Primärversorgungssystems mit freier Arztwahl und einer Stärkung der hausärztlichen Versorgung. In ihr sollten künftig 80 Prozent der Fälle fallabschließend behandelt werden.
Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen hatte bei „Bild“ vor einer sich verschärfenden „Terminnot“ durch die Einsparungen der Bundesregierung gewarnt. Durch die Kürzung der Mittel für die ambulante Versorgung stünden im kommenden Jahr 50 Millionen Arzttermine für gesetzlich Versicherte weniger zur Verfügung. (tie)
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