„Ausgeprägte Fragmentierung“ – Das Gesundheitswesen ist noch längst nicht krisenfest

Immerhin habe sich das Bewusstsein für die Gefahren nachhaltig verändert, stellte Reinhard Nieper, Vorsitzender Geschäftsführer der BG Kliniken, fest. Noch vor vier oder fünf Jahren wären Experten bei der Diskussion des Themas als „Kriegstreiber“ deklariert worden. Zudem gebe es mittlerweile viele Kooperationen mit der Bundeswehr, so auch zwischen Armee und dem von ihm geleiteten Klinikverbund. Um sich für einen Bündnisfall zu wappnen, seien im Gesundheitswesen tragfähige Netzwerke und resiliente Versorgungsstrukturen zwischen zivilen Kliniken und militärischem Sanitätsdienst notwendig, sagte Nieper.

Professor Leif Erik Sander von der Berliner Charité bestätigte, dass sich das „Mindset“ verändert hat. Auch die Politik nehme sich des Themas immer mehr an. Die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr sei mittlerweile sehr produktiv und konstruktiv, berichtete der Regierungsberater. Zugleich machte der Experte für „Health Security“ deutlich, dass es noch viel zu tun gibt. „Unser Gesundheitssystem ist strukturell geschwächt und nur unzureichend krisenfest“, mahnte Sander. „Wir sind ein System, das sozusagen über die Kante schon hinausgenäht hat.“ Der Ressourceneinsatz sei extrem hoch. Deutschland setze etwa doppelt so viel Geld für die Gesundheitsversorgung ein wie Israel und habe trotzdem die gleichen Ergebnisse. „Gleichzeitig sind wir aber bei Krisen extrem viel anfälliger.“ In einer Krisensituation gehe es nicht nur darum, die Routineversorgung aufrechtzuerhalten, sondern zusätzliche Versorgungskapazitäten zur Verfügung zu stellen, etwa für verwundete Soldaten oder nach Deutschland kommende Menschen.

Das Hauptproblem sieht der Intensivmediziner in der „ausgeprägten Fragmentierung“ des Gesundheitssystems „mit föderal zersplitterten Zuständigkeiten, starren sektoralen Trennungen und komplexen Selbstverwaltungsstrukturen“. Dies begrenze die Steuerungsfähigkeit im Ernstfall erheblich. „Es fehlen zentrale Koordinierungsmechanismen, die verfügbaren Reservekapazitäten sind begrenzt, und die Infrastruktur ist vielfach veraltet.“ Gesundheitssicherheit betreffe zudem ganz viele Ministerien und jedes habe seinen eigenen Schrebergarten, verdeutlichte Sander. Deutschland brauche eine integrierte nationale Health-Security-Strategie mit klaren Zuständigkeiten und verbindlicher Gesamtsteuerung, um drohende Krisen zu meistern. Der Wissenschaftler appellierte an alle Akteure, das System noch rechtzeitig im Routinebetrieb auf Vordermann zu bringen und Steuerungsfähigkeit und Effizienz zu verbessern. Auch Nieper mahnte: „Wir brauchen eine zentrale Steuerung.“ Das deutsche Gesundheitswesen sei „viel zu divers“ und „viel zu fragmentiert“ und daher in einer Krise nicht handlungsfähig.

Für ein gesamtstaatliches Gesundheitslagebild sprach sich Generalstabsärztin Dr. Almut Nolte aus. Bislang sei überhaupt nicht festgelegt, wer dies erstellen solle. Sinnvoll sei es etwa, Informationen über verfügbare Krankenhausbetten in Echtzeit zu erhalten, ergänzte Sander. In der Pandemie etwa habe niemand gewusst, wo sich freie Intensivbetten befanden. Auch brauche es ein Gremium, wo Dinge koordiniert würden, sagte Nolte. Sander regte in dem Zusammenhang ein Beratungsgremium an, dass dem im Kanzleramt angesiedelten Nationalen Sicherheitsrat in Gesundheitsfragen zur Seite steht. 

Im Verteidigungsfall sei die medizinische Versorgung eine gesamtstaatliche Aufgabe und nur in enger zivil-militärischer Zusammenarbeit zu leisten, unterstrich Nolte. Allerdings verwies die Militärärztin darauf, dass sich das zivile Gesundheitswesen im Kriegsfall nicht auf die Hilfe des Sanitätsdienstes der Bundeswehr zur Aufrechterhaltung der Grundversorgung verlassen könne, wie sie etwa bei der Flutkatastrophe im Ahrtal oder während der Pandemie geleistet wurde. Bei einem Krieg seien die medizinischen Kräfte der Bundeswehr dort eingesetzt, wo gekämpft werde und Verwundete anfielen.

Es kommt nach den Worten Noltes nicht zuletzt darauf an, die Kriegsszenarien regelmäßig gemeinsam zu üben. Deutschland sei gut in der Analyse, „aber wir müssen ins Handeln kommen". Als positives Beispiel verwies sie wie auch Berlins Gesundheitssenatorin Ina Czyborra auf die zurzeit mit mehr als 1.000 Soldatinnen und Soldaten stattfindende Übung „Medic Quadriga“, bei der Sanitätspersonal von Berlin und Brandenburg nach Litauen verlegt und zugleich die zivil-militärische Zusammenarbeit geprobt wird.

Flottengeneral und Regierungsberater Professor Tim Pohlemann sprach sich mit Verweis auf Fragmentierung und Dezentralisierung in Deutschland dafür aus, „unkonventionell zusammenzubringen, was wir haben“. Notwendig sei ein „Allgefahrenansatz“, bei der die Grenze zwischen Landes- und Bundeszuständigkeiten aufgelöst werde und so systematischer vorgegangen werden könne. Der Gesamtplan müsse dabei durchaus eine Dekade umfassen.

Seitens des Bundegesundheitsministerium bekräftigte die für Gesundheitssicherheit und Resilienz zuständige Unterabteilungsleiterin Ines Perea, dass Ministerin Nina Warken im Sommer einen Referentenentwurf für ein Gesundheitssicherstellungsgesetz vorlegen werde. Daran werde mit Hochdruck gearbeitet. Im Rahmen dessen sei auch ein zivil-militärisches Lagebild geplant. Außerdem sei dem Ministerium bewusst, dass es eine bessere Koordinierung von Bund und Ländern brauche. 

Warken hatte die Krisenfestigkeit des Gesundheitswesens als unzureichend bezeichnet. Es gehe darum, die Gesundheitsversorgung für die Bevölkerung sicherzustellen und zugleich Verletzte der Bundeswehr und von Nato-Partnern zu versorgen. „Dafür brauchen wir klare Zuständigkeiten, funktionierende Kommunikationswege, ausreichende Behandlungskapazitäten, Personal und gegebenenfalls auch Bevorratung von Arzneimitteln und Medizinprodukten“, sagte die CDU-Politikerin unlängst der „Welt am Sonntag“.