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Die Sozialwahlen

Die Sozialversicherungswahlen, kurz Sozialwahlen, sind freie Wahlen. Im Rahmen der Sozialwahlen entsenden Versicherte und Arbeitgeber ihre Vertreter getrennt nach Gruppen in das oberste Gremium, den Verwaltungsrat der gesetzlichen Krankenkassen.

Verwaltungsrat Wahlen Briefkasten

Wie wird der Verwaltungsrat gewählt?

Ähnlich wie bei der Bundestagswahl wählen die Mitglieder der AOK PLUS ihre Vertreter in den Verwaltungsrat. Jeder Versicherte hat bei dieser Sozialwahl ein Stimmrecht. Sie findet als freie und geheime Wahl alle sechs Jahre statt – das nächste Mal 2023.

Warum sollte man wählen?

Die Sozialwahl bietet den Beitragszahlern der AOK PLUS die Möglichkeit, mitzubestimmen, wie ihre Krankenkasse in Zukunft handelt. Durch ihre Beteiligung an der Wahl nehmen sie Einfluss auf die Gesundheitspolitik der AOK PLUS und gestalten damit die Zukunft der eigenen Krankenkasse aktiv mit.

Da der Verwaltungsrat die Interessen der Versicherten und den Arbeitgebern der AOK PLUS und damit auch die der Patienten vertritt, profitieren alle davon. Das Wählen ist nur mit geringem Aufwand verbunden. Wählen darf jedes AOK PLUS-Mitglied, das mindestens 16 Jahre alt ist.

Was ist wichtig bei der Sozialwahl 2017?

2017 fanden die letzten Sozialwahlen statt. Alle AOK PLUS-Versicherten und Arbeitgeber wählten wieder ihre Vertreter in den Verwaltungsrat.

Einen Überblick über die Termine und Fristen im Rahmen der Sozialwahl 2017 gibt der Wahlkalender (PDF, 48 KB). Bis zum 17. November 2016 konnten beim Wahlausschuss der AOK PLUS Vorschlagslisten eingereicht werden. Sie enthielten genau so viele Bewerber für den Verwaltungsrat, wie Plätze zu vergeben waren. Dadurch kommt es zu einer Wahl ohne Wahlhandlung, einer sogenannten Friedenswahl.

Weitere Informationen und aktuelle Neuigkeiten zur Sozialversicherungswahl hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales für Sie bereitgestellt.

Häufige Fragen zur Sozialwahl

Alle Versicherten der AOK PLUS, Arbeitgeber und deren Beauftragte dürfen sich zur Wahl stellen. Sie müssen mindestens 18 Jahre alt sein und in der Bundesrepublik Deutschland wohnen.

Die Sozialwahl ist eine Listenwahl, d.h. dass die Wählerinnen und Wähler auf vorgefertigten Wahllisten ihre Stimme abgeben. Auf diesen Listen sind die Kandidaten vermerkt. Verschiedene Institutionen, insbesondere Gewerkschaften oder Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbände, dürfen Vorschlagslisten für die Kandidaten einreichen. Daneben können unter bestimmten Voraussetzungen Versicherte, Selbständige ohne fremde Arbeitskräfte und Arbeitgeber sogenannte Freie Listen erstellen.

Freie Listen werden von Einzelpersonen eingereicht. Sie müssen von mindestens 1.000 Personen unterzeichnet sein, die am Tag der Wahlausschreibung bei der AOK PLUS versichert sind, ein Mindestalter von 16 Jahren sowie einen Wohnsitz in einem EU-Staat oder der Schweiz haben. Letzteres gilt übrigens auch für Vorschlagslisten der Gewerkschaften und sonstiger Arbeitnehmer- und Arbeitgebervereinigungen, sofern sie nicht bereits heute im Verwaltungsrat vertreten sind.

Der Wahlausschuss entscheidet über die Zulassung der Vorschlagslisten. Der Wahlausschuss hat dafür zu sorgen, dass alle Versicherten der AOK PLUS von der Sozialwahl unterrichtet sind und die Kandidaten kennen. Er hatte im März 2016 seine Arbeit in Vorbereitung auf die Sozialwahl 2017 aufgenommen. Die aktuelle Bundeswahlleiterin Rita Pawelski (CDU) ist vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales ernannt. Sie kontrolliert den ordentlichen Ablauf der Sozialwahl. Ihr Stellvertreter ist Klaus Wiesehügel (SPD).

Der Verwaltungsrat wird entweder in einer Urwahl mit Wahlhandlung (ausschließlich Briefwahl) oder einer Friedenswahl ohne Wahlhandlung gewählt.

Eine Friedenswahl findet statt, wenn Versicherte und Arbeitgeber jeweils nur eine Vorschlagsliste einreichen oder auf mehreren Listen insgesamt nicht mehr Bewerber stehen, als gewählt werden können. Mit Ablauf des Wahltermins gelten diese Kandidaten dann als gewählt.

Bei der Urwahl stimmen Versicherte und Arbeitgeber ausschließlich per Briefwahl für Ihre Kandidaten. Die Anzahl der Sitze einer Liste im Verwaltungsrat richtet sich dann nach den Stimmen, die sie von den Wählern erhalten hat.

Sozialwahl der Sozialversicherungsträger

In der Sozialwahl entscheiden Versicherte und Arbeitgeber über die Zusammensetzung der Selbstverwaltungsorgane der Sozialversicherungsträger. Die freien und geheimen Wahlen finden alle sechs Jahre bei allen Trägern der gesetzlichen Kranken-, Renten- und Unfallversicherung statt. Die letzten Sozialversicherungswahlen fanden am 31. Mai 2017 statt.