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Die Sozialversicherungswahlen

Die Sozialversicherungswahlen, kurz Sozialwahlen, sind freie Wahlen. Im Rahmen der Sozialwahlen entsenden Versicherte und Arbeitgeber ihre Vertreter getrennt nach Gruppen in das oberste Gremium, den Verwaltungsrat der gesetzlichen Krankenkassen.

Sozialwahl der Sozialversicherungsträger

In der Sozialwahl entscheiden Versicherte und Arbeitgeber über die Zusammensetzung der Selbstverwaltungsorgane der Sozialversicherungsträger. Die freien und geheimen Wahlen finden alle sechs Jahre bei allen Trägern der gesetzlichen Kranken-, Renten- und Unfallversicherung statt. Die letzten Sozialversicherungswahlen fanden im Jahr 2017 statt. Die nächsten Wahlen sind dann im Jahr 2023. 

Friedenswahl oder Urwahl

Im Gesetz sind für die Sozialwahlen zwei Arten vorgesehen: die Friedenswahl und die Urwahl. In beiden Verfahren erstellen Arbeitgeberverbände und Arbeitnehmervereinigungen wie Gewerkschaften jeweils Vorschlagslisten, in denen die Kandidaten für das Ehrenamt benannt werden. Aber auch jeder einzelne Versicherte oder Arbeitgeber kann unter bestimmten Voraussetzungen auf sogenannten freien Listen kandidieren.

Eine Friedenswahl findet statt, wenn es nicht mehr Bewerber auf den Listen gibt, als Mitglieder im Verwaltungsrat vorgesehen sind. Im Gesetz wird dann von einer Wahl ohne Wahlhandlung gesprochen und die Kandidaten gelten mit Ablauf des Wahltermins als gewählt.

Zu einer Wahlhandlung, der sogenannten Urwahl, kommt es nur, wenn mehr Listen und Kandidaten zur Wahl zugelassen werden, als Plätze im Verwaltungsrat vorhanden sind. Dann wählt der Beitragszahler per Briefwahl.

Bei den meisten Sozialversicherungsträgern, ist die alle sechs Jahre stattfindende Sozialwahl eine Friedenswahl ohne echte Wahlhandlung, weil jede Gruppierung nur eine Liste einreicht oder weil insgesamt nicht mehr Kandidaten benannt sind, als in den Verwaltungsrat gewählt werden können.

Bei 161 Sozialversicherungsträgern wurden in der Sozialwahl 2017 Wahlen durchgeführt. Bei lediglich zehn wurden die Verwaltungsräte (bzw. Vertreterversammlungen) über Urwahlen gebildet. Bei acht Versicherungsträgern wählte die Gruppe der Versicherten. Bei einem Versicherungsträger wählte die Gruppe der Selbstständigen ohne fremde Arbeitskräfte, bei einem weiteren Träger wählte die Gruppe der Arbeitgeber. Der Einigung auf eine Vorschlagsliste geht innerhalb einer Gruppe aber immer ein demokratischer Willensbildungs- und Entscheidungsprozess voraus. Dadurch sind die Regionen, Branchen und Fachgruppen ausgewogen vertreten.

Die Aufstellung der Vorschlagslisten für die Sozialwahl nehmen die Sozialpartner vor. Das sind auf der Versichertenseite in erster Linie die Gewerkschaften - bei der AOK Nordost der DGB Bezirk Berlin-Brandenburg (DGB Berlin-Brandenburg) - und auf der Arbeitgeberseite die Arbeitgebervereinigungen wie beispielsweise die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) - bei der AOK Nordost die Vereinigung der Unternehmensverbände in Berlin und Brandenburg e. V. (UVB).

Sozialwahlen 2017

Als Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen 2017 fungierten Rita Pawelski und Klaus Wiesehügel als Stellvertreter. Wahltag für die Sozialversicherungswahlen 2017 war der 31. Mai 2017.

Als Landeswahlbeauftragter im Bundesland Brandenburg fungierten Ingo Schattschneider und Dr. Daniela Krantz als Stellvertreterin.

Für die Vorbereitung und Durchführung der Sozialversicherungswahl ist bei der AOK Nordost ein Wahlausschuss bestellt worden. Als Vorsitzender fungierten Peter Wewer und Dr. Wolfgang Enderlein als Stellvertreter benannt.

Die Sitzungen des Wahlausschusses waren öffentlich.

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