Krankenhaus-Strukturfonds
Der Krankenhaus Krankenhäuser sind Einrichtungen der stationären Versorgung, deren Kern die Akut- beziehungsweise… -Strukturfonds (kurz: Strukturfonds) wurde Anfang 2016 mit dem Krankenhaus-Strukturgesetz (KHSG) eingeführt. Die gesetzlichen Krankenkassen Die 97 Krankenkassen (Stand: 26.01.22) in der gesetzlichen Krankenversicherung verteilen sich auf… füllten den Fonds zunächst mit 500 Millionen Euro aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds Der Gesundheitsfonds wurde durch das 2007 verabschiedete GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz eingeführt.… , also aus Beitragsgeldern der Versicherten und deren Arbeitgebern sowie aus Steuerzuschüssen. Ziel des Fonds ist die Finanzierung von Maßnahmen zum Abbau von Überkapazitäten in der stationären Versorgung.
Die Länder können hieraus Gelder beantragen, etwa für die Zusammenlegung von Fachabteilungen verschiedener Krankenhaus-Standorte oder für die Umwandlung von nicht mehr benötigten Kliniken in nicht akutstationäre örtliche Versorgungseinrichtungen. Das Bundesamt für Soziale Sicherung Das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) ist eine selbstständige Bundesbehörde, die dem… (BAS) verwaltet die Mittel des Fonds und zahlt sie auf Antrag der Bundesländer aus. Die Länder müssen für jedes Fördervorhaben mindestens 50 Prozent der Kosten selbst übernehmen – sie können dabei aber auch die Träger der Krankenhäuser zur Finanzierung einbeziehen. Die jährlich zur Verfügung stehenden Fördersummen werden nach dem Königsteiner Schlüssel auf die Bundesländer verteilt.
Mit dem Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes (PpSG) verlängerte der Gesetzgeber die Förderung durch den Strukturfonds mit jährlich 500 Millionen Euro für die Jahre 2019 bis 2022. Mit weiteren gesetzlichen Maßnahmen wurde die Laufzeit des Krankenhaus-Strukturfonds mehrfach, letztlich bis Ende 2025, verlängert. Im Rahmen der gesetzlichen Anpassungen wurden die bisherigen Fördertatbestände „Schließung“, „Konzentration“ und „Umwandlung“ teilweise neu definiert. Zudem wurde die Förderung auf die IT-Sicherheit, die Vernetzung, die Zentrenbildung, die integrierte Notfallversorgung und die Ausbildung in der pflegerischen Versorgung hin erweitert. Zusätzlich wurden mit dem PpSG die Regelungen dahingehend ergänzt, dass fünf Prozent der Fördersumme für länderübergreifende Maßnahmen bereitzustellen sind.
Der Krankenhaus-Strukturfonds wird 2026 vom Transformationsfonds abgelöst. Dieser soll bei der Finanzierung von Umstrukturierungen in Kliniken unterstützen, die im Rahmen des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) nötig werden.