Kommission soll für sicheres Digitalumfeld für Kinder sorgen

Die Debatte über Altersgrenzen für Social Media oder ein Handyverbot an Schulen hatte in den vergangenen Wochen erheblich Fahrt aufgenommen. Prien betonte allerdings, die Regierung werde während der einjährigen Beratungen der Kommission keine gesetzgeberischen Maßnahmen in diesem Bereich beschließen.

Mit der Einsetzung des Gremiums kommt Prien einem Auftrag aus dem Koalitionsvertrag von Union und SPD nach. Die CDU-Politikerin betonte, die Strategie werde nicht nur dem Bundesgesetzgeber Vorschläge machen, sondern ebenso Handlungsempfehlungen für Länder und die Zivilgesellschaft geben, so auch für Eltern, Schulen, Jugendhilfe und den Bereich der außerschulischen Bildung. „Wir werden mehr tun müssen als nur ein paar Vorschläge zur gesetzlichen Regulierung“, unterstrich die Ministerin. Aus ihrer Sicht werde es etwa in Bezug auf Altersgrenzen und Altersverifikationen aber nicht ohne verbindliche Regulierung gehen.

Der Kommissionsvorsitzende Olaf Köller, Wissenschaftlicher Direktor des Leibniz-Instituts für die Pädagogik der Naturwissenschaften und Mathematik in Kiel, versprach, die Kommission werde sich nicht auf Allgemeinplätze beschränken, sondern am Ende „so konkret wie möglich“ sein. Mehr als eine Million Kinder und Jugendliche zeigten mittlerweile ein sehr risikoreiches Verhalten im Umgang mit sozialen Medien. Gesellschaft und Wissenschaft müssten auf diese Probleme reagieren.

Die Co-Vorsitzende Nadine Schön (CDU) sagte, die digitale Welt eröffne Kindern und Jugendlichen enorme Chancen für Bildung, Kreativität und Teilhabe, berge aber auch ernsthafte Risiken. „Sie können aber all diese Chancen nur nutzen, wenn sie auch vor den Gefahren geschützt werden", so die Jugend-, Bildungs- und Digitalpolitikerin.

Ministerin Prien verwies darauf, dass inzwischen mehr als die Hälfte der 15-Jährigen auf mehr als 30 Stunden Bildschirmzeit pro Woche komme und ein Viertel sogar auf mehr als 60 Stunden. Die digitalen Räume, in denen sie sich aufhielten, seien unzureichend geschützt. Antisemitismus, Rassismus und Frauenverachtung hätten dort ein Ausmaß erreicht, „das mich wirklich entsetzt“.

Unlängst hatte sich der Sucht- und Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck, für ein Mindestalter zur Nutzung sozialer Medien ausgesprochen. Experten der Leopoldina empfehlen in einem Papier eine gestaffelte Altersbegrenzung, wobei es bis etwa 13 Jahren ein striktes Verbot für Social Media geben soll. Andere Fachleute wiederum sind gegen Altersbeschränkungen. (sev)