Diakonie fordert Pflegereform mit gerechterem Finanzmodell

Die Diakonie schlägt gemeinsam mit dem Deutschen Evangelischen Verband für Altenarbeit und Pflege (Devap) konkrete Maßnahmen zur Stabilisierung der sozialen Pflegeversicherung (SPV) vor, darunter die Rückzahlung der Corona-Ausgaben, eine höhere Versicherungspflichtgrenze und den sogenannte Sockel-Spitze-Tausch. Ronneberger forderte die Bundesregierung auf, „jetzt die richtigen Weichen zu stellen.“

Der Sockel-Spitze-Tausch sei keine technische, sondern eine soziale Frage, betonte Devap-Vorstandsmitglied Anna Leonhardi. Damit werde der Beitrag festgeschrieben, den Pflegebedürftige zahlen müssten. Erst durch eine solche Deckelung werde das „Lebensrisiko Pflege“ für den Einzelnen wieder berechenbar, führte Leonhardi aus. Die pflegebedingten Eigenanteile  könnten so „dauerhaft begrenzt werden“. Leonhardi trat der Auffassung entgegen, der Sockel-Spitze-Tausch sei teurer als eine unter anderem von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken ins Spiel gebrachte Dynamisierung, mit der die Leistungen der SPV automatisch an die jährliche Inflationsrate gekoppelt würden.

Der Bremer Wissenschaftler Heinz Rothgang sagte, die durch den Sockel-Spitze-Tausch entstehenden Mehrausgaben könnten ohne Beitragssatzsteigerungen finanziert werden, wenn weitere Einkunftsarten einbezogen, die Beitragsbemessungsgrenze angehoben und ein Finanzausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung geschaffen würden. Rothgang wies auf den Grundgedanken der SPV hin. „Wer sein Leben lang gearbeitet hat, soll nicht zum Sozialfall werden.“ Ohne eine große Pflegereform stiegen die Eigenanteile in der Pflege weiter, prognostizierte Rothgang. Laut einer Analyse des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO) lagen die Gesamtkosten für einen Heimplatz Ende 2025 erstmals bei über 5.000 Euro. Nach Abzug der Zuschläge der SPV mussten der Berechnung zufolge die Heimbewohner im Schnitt 2.605 Euro pro Monat an Eigenanteilen zahlen. (at)