EU setzt bei Medikamenten auf „Made in Europe“

Der CMA sei ein Instrument, „um die Produktion kritischer Arzneimittel hochzufahren, Europas Autonomie in der Herstellung zu stärken und unsere Abhängigkeiten von Drittstaaten zu verringern“, sagte Wölken G+G. Das Beschaffungskriterium „Made in EU“ räume Herstellern Vorrang ein, „deren Produktionsanteil innerhalb der Union am höchsten ist“. Er begrüßte zudem die geplante Verpflichtung für die 27 EU-Staaten, „Informationen über Notfallbestände aktiv auszutauschen und Maßnahmen zur Bevorratung zu koordinieren“, damit die Vorratshaltung eines Landes nicht zu Engpässen in anderen führe.

„Über Jahre hinweg wurde bei Ausschreibungen fast ausschließlich auf den niedrigsten Preis geschaut“, betonte Liese. Künftig müssten öffentliche Auftraggeber auch Kriterien wie Versorgungssicherheit, robuste Lieferketten und Produktion in der EU berücksichtigen. „Das ist ein echter Paradigmenwechsel“. Ein zentrales Ergebnis sei zudem, „dass strategische Projekte zur Arzneimittelproduktion künftig schneller genehmigt werden sollen“. Europa könne jetzt „endlich seine gemeinsame Marktmacht von 450 Millionen Menschen“ nutzen, um sichere Lieferketten aufzubauen. 

Das Parlament setzte seine Forderung durch, in den CMA-Anwendungsbereich auch Arzneimittel zur Behandlung seltener Erkrankungen (Orphan Drugs) einzubeziehen. Kommission und Rat hatten nur die von der EU-Arzneimittelagentur EMA geführte Liste versorgungskritischer Arzneimittel mit zuletzt knapp 300 Wirkstoffen zu Grunde legen wollen. Die Europavertretung der deutschen Krankenkassen (DSV) lehnt das Einbeziehen der Orphan Drugs als „unverhältnismäßige Doppelbegünstigung“ ab.

Der CMA-Trilog hatte am 2. Februar begonnen. Grundlage war ein Vorschlag der Kommission vom März 2025. Rat und Parlament müssen die Einigung jetzt noch formal bestätigen. Das Gesetz ergänzt die Reform der EU-Arzneimittelgesetzgebung (Pharmapaket), über die die EU-Institutionen derzeit verhandeln. (toro)