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Bundesgesundheitsministerium legt Bipam-Entwurf vor

14.06.2024 3 Min. Lesedauer

Das geplante Bundesinstitut für Prävention und Aufklä­rung in der Medizin (Bipam) nimmt konkrete Formen an. Ziel sei es, die öffentliche Gesundheit in Deutschland „institutionell und inhaltlich zu stärken“, heißt es im Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums (BMG), der G+G vorliegt. Die laufenden Kosten der neuen Behörde werden mit 30 Millionen Euro pro Jahr ab 2025 veranschlagt. Für den Aufbau der Behörde sind einmalige Kosten von rund 19,3 Millionen Euro vorgesehen. Sitz des Bipam soll sowohl Berlin als auch Köln sein.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte sein Konzept für das neue Institut bereits im Oktober 2023 präsentiert. Seither reißt die Kritik nicht ab. Auf Widerspruch stößt vor allem der Plan, Teile des Robert-Koch-Instituts (RKI) in die neue Behörde zu integrieren. Fachleute befürchten teure Doppelstrukturen und eine Schwächung des RKI.
 
„Die Expertise des RKI in den Bereichen Forschung, Fachkommunikation, Infektionsschutz und Biosicherheit bleibt bestehen, ebenso wie die Zuständigkeit für nicht übertragbare Krankheiten, die in Zusammenhang mit übertragbaren Krankheiten stehen“, heißt es in dem Entwurf. Die Unabhängigkeit des RKI bleibe gewahrt und seine wissenschaftliche Arbeit „weiterhin weisungsungebunden“. Das neue Bipam soll für die „Gesundheitsberichterstattung des Bundes, einschließlich Gesundheitsmonitoring“ zuständig sein, die bisher in der Zuständigkeit des RKI lag. Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZGA) geht laut Entwurf ganz im Bipam auf.
 
Die BMG-Abteilungsleiterin für Öffentliche Gesundheit, Ute Teichert, hatte gestern auf einer Tagung in Berlin versichert, es würden keinesfalls „große Teile“ des RKI herausgelöst und in das Bipam integriert. Es gehe mehr um den Aufbau eines zweiten Standbeins für das Berliner Institut, zitierte sie das „Ärzteblatt“.
 
Deutschland ist mit einer durchschnittlichen Lebenserwartung von 80,6 Jahren das Schlusslicht in Westeuropa. Lauterbach will dieses schlechte Abschneiden durch mehr Prävention verbessern. Im Fokus stehen dabei Krebs und Herz-Kreislauf-Leiden. „Nicht übertragbare Krankheiten etwa machen in Deutschland fast 90 Prozent aller Erkrankungen aus“, heißt es im Referentenentwurf. Hauptsächlich verantwortlich für durch Tod verlorene Lebensjahre seien mit 39,7 Prozent Krebs und mit 31 Prozent kardiovaskuläre Erkrankungen. (at)

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