Zentrale Herausforderungen für die Bundesgesundheitsminister

Welche Rolle spielen die Medien für die Gesundheitspolitik?

Gerade Gesundheitspolitik braucht Übersetzung. Dafür sind Medien unabdingbar. Soziale Medien sind aber kein Ersatz. Es geht nicht nur um Reichweite, sondern um die Qualität der Berichte. Medien müssen kritisieren, mäkeln, gerne auch mal loben, das tut insbesondere den Mitarbeitern in Ministerien und Selbstverwaltung gut. Medien sind manchmal nervig, aber sie sind elementar in der freien Demokratie.

Was waren die größten Herausforderungen in Ihrer bisherigen Amtszeit?

Ich muss die Versäumnisse vorangegangener Regierungen aufholen. Oder sagen wir es positiv: Meine Vorgänger haben mir viel Gestaltungsspielraum gelassen. Da sind Dinge, die seit 2009 an großen Reformen liegen geblieben sind. Viele Krankenhäuser stehen vor einem Scherbenhaufen. In der Digitalisierung sind wir immer noch nicht in der Moderne angekommen, sind international abgeschlagen. Arzneimittel fehlen immer öfter. Das bedarf grundsätzlicher Reformen. Die gehen wir jetzt endlich an.

 „Gesundheitsminister zu sein, bedeutet ..."

… Ehre und Verantwortung. Den Wert der Gesundheit erkennt man oft erst bei ernster Erkrankung. Alle haben Anspruch auf eine bestmögliche Versorgung. Egal ob jung, ob alt, ob reich, ob arm, ob in der Stadt oder auf dem Land. Entscheidungen eines Gesundheitsministers können die Gesellschaft auf Jahre prägen. Daher muss man sehr gewissenhaft agieren.

Welche Rolle spielen die Medien für die Gesundheitspolitik?

Informationen über Gesundheitsthemen werden massenhaft gesucht und gefunden, selbstverständlich werden dafür auch moderne Wege gewählt. Das Interesse an Gesundheitspolitik ist demgegenüber geringer ausgeprägt. Umso wichtiger ist es, einen Ton und einen Stil zu finden, der Menschen anspricht. Entsprechend ist es erforderlich, zeitgemäße Wege zu wählen. Es steht zu erwarten, dass Papier in Zukunft ein weniger wichtiger Informationsträger sein wird. 

Was waren die größten Herausforderungen in Ihrer Amtszeit?

Verglichen mit der Corona-Krise erscheinen mir die Herausforderungen rückblickend eher gering gewesen zu sein. Das vorausgeschickt nenne ich meine – an manchen Stellen gescheiterten – Bemühungen um eine Krankenhausreform. Bis heute ungelöst ist hier die Finanzierung von Investitionen in Kliniken und die Entscheidung über deren Standorte. Nicht zu vergessen die BSE-Krise, an die sich kaum noch jemand erinnert und in der es 
zum Glück keine Opfer gab.

„Gesundheitsministerin zu sein, bedeutet ...“

…wenig Freude, wenig Ehre, aber viel Ärger.

Welche Rolle spielen die Medien für die Gesundheitspolitik?

Die Medien sind in diesem Sektor sehr wichtig. Sie werden gebraucht, um zu transportieren, was es an Änderungsbedarf gibt und was die Politik an Reformen auf den Weg bringt. Aber auch, um darzustellen, was die Menschen bei Gesundheit und Pflege für Ansprüche und Rechte haben und an wen sie sich wenden können. Die Mehrheit der Medien berichtet gut und informativ und übt Kritik, wenn etwas nicht gut läuft. Die Rolle mancher sozialer Medien mit Shitstorms und Hetze sehe ich allerdings kritisch. 

Was waren die größten Herausforderungen in Ihrer Amtszeit?

Die große Kunst in dem Amt ist es, die Balance zwischen wirtschaftlicher Stabilität und Bezahlbarkeit des Systems sowie dem Anspruch der Menschen herzustellen, unabhängig von ihrem Einkommen Behandlungen auf Höhe des medizinischen Fortschritts zu erhalten. Die Krankenkassen waren in meiner Zeit hoch verschuldet. Die vielen Reformen glichen einem Ölwechsel bei einem fahrenden Auto.

„Gesundheitsministerin zu sein, bedeutet ...“

… verantwortlich zu sein für das gesamte Gesundheitssystem und dabei den Ausgleich der Interessen zwischen Beitragszahlern, Kranken und den anderen Akteuren im Gesundheitswesen zu bewahren, weil nur so auf Dauer eine gute Gesundheitsversorgung möglich ist.

Welche Rolle spielen die Medien für die Gesundheitspolitik?

In der Politik spielen Medien eine große Rolle als Meinungsbildner – manchmal auch als Stimmungsmacher. Gesundheitspolitik ist sehr emotional. Sachargumente haben es da oft schwer, gehört zu werden. Medien in der Gesundheitspolitik sind daher mächtig. Sie können Meinungen und Entscheidungen maßgeblich beeinflussen – im Guten wie im Schlechten. 

Was waren die größten Herausforderungen in Ihrer Amtszeit?

Das Gesundheitsressort gilt als sehr politisches Ministerium. Es war eine Herausforderung, Ideologien gleich welcher Art und Richtung zu überwinden und Sachentscheidungen für eine gute und nachhaltige Versorgung zu treffen. Zu meiner Zeit gab es die konkrete Herausfor­derung durch die Schweinegrippe. Es stellten sich hier Fragen wie etwa nach den Bund-Länder-Beziehungen, ähnlich den folgenden Pandemien wie EHEC oder Corona. Allerdings viel kleiner. Generell war auch damals die Frage der nachhaltigen Finanzierung des Gesundheitswesens dringend.

„Gesundheitsminister zu sein, bedeutet ...“

… eine enorme Verantwortung für das Gesundheitssystem für mehr als 70 Millionen gesetzlich Versicherte zu tragen. Es ist aber auch eine sehr erfüllende Aufgabe, denn anders als in anderen Ressorts hat man hier viel Gestaltungsmöglichkeiten und kann konkrete Beiträge für die Gesundheit und Pflege der Menschen in Deutschland leisten.

Welche Rolle spielen die Medien für die Gesundheitspolitik?

Bei der Gesundheitspolitik kann wie in der Schulpolitik jeder von eigenen Erfahrungen berichten, jeder ist betroffen. Das garantiert Medien viel Aufmerksamkeit und Interesse an der Berichterstattung. Gleichzeitig ist die Interessenlage bei Gesundheitspolitik wohl von allen Feldern die komplexeste. Medien spielen eine große Rolle, Zusammenhänge und Folgen von Entscheidungen zu erklären und zur Meinungsbildung im politischen Raum beizutragen. 

Was waren die größten Herausforderungen in Ihrer Amtszeit?

An meinem ersten Tag wurde ich gleich mit der ersten Pleite einer Krankenkasse (CityBKK) konfrontiert, in der zweiten Woche folgte mit EHEC der bis dato weltweit größte E.coli-Ausbruch. Es folgten: Organtransplantationsskandal, Brustimplantateskandal, Hygieneskandale, Ärztemangel, Finanzdefizite, Datenklau im Ministerium und so weiter. Es war stets viel zu tun, herausfordernd und nicht langweilig. Für mich persönlich die wohl spannendste Zeit.

 „Gesundheitsminister zu sein, bedeutet ...“

Da zitiere ich zwei meiner Vorgänger in so schönen Bildern, die ich nicht toppen kann: „stets die Torte ins Gesicht zu kriegen“ (Ulla Schmidt) und „Wasserballett im Haifischbecken zu beherrschen“ (Norbert Blüm).

Welche Rolle spielen die Medien für die Gesundheitspolitik?

Freie Medien sind Voraussetzung dafür, dass sich die Bevölkerung über Politik informieren und sich einmischen kann. Geht es um die Gesundheit, haben die Medien eine Mitverantwortung für jenes Maß an Gesundheitsbildung, das für ein gesundes Leben unerlässlich ist und dabei hilft, Krankheiten sowie Unfälle zu vermeiden, eine gute Behandlung zu finden und diese durch informierte Mitwirkung zu unterstützen. Auch die Medien der Krankenkassen leisten dazu einen wichtigen Beitrag. 

Was waren die größten Herausforderungen in Ihrer Amtszeit?

Ein Schwerpunkt war die umfassende Weiterentwicklung der Leistungen der Pflegeversicherung – Stichwort: neuer Pflege­bedürftigkeitsbegriff. Es gab massive Verbesserungen für Demenzkranke und ihre Angehörigen. Außerdem haben wir die Pflegeausbildung modernisiert, die Entlohnung von Pflegekräften nach Tarif gestärkt sowie endlich das Schulgeld überall in der Pflegeausbildung abgeschafft und durch eine Ausbildungs­vergütung ersetzt.

„Gesundheitsminister zu sein, bedeutet ...“

…denen den Rücken stärken zu können, die täglich ihr Bestes geben, damit es anderen besser geht!