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Die Sozialversicherungswahlen

Die Sozialversicherungswahlen, kurz Sozialwahlen, sind freie Wahlen. Im Rahmen der Sozialwahlen entsenden Versicherte und Arbeitgeber ihre Vertreter getrennt nach Gruppen in das oberste Gremium, den Verwaltungsrat der gesetzlichen Krankenkassen.

Sozialwahl der Sozialversicherungsträger

In der Sozialwahl entscheiden Versicherte und Arbeitgeber über die Zusammensetzung der Selbstverwaltungsorgane der Sozialversicherungsträger. Die freien und geheimen Wahlen finden alle sechs Jahre bei allen Trägern der gesetzlichen Kranken-, Renten- und Unfallversicherung statt. Die letzten Sozialversicherungswahlen fanden im Jahr 2011 statt. Nächster Wahltermin ist der 31. Mai 2017.

Friedenswahl oder Urwahl

Im Gesetz sind für die Sozialwahlen zwei Arten vorgesehen: die Friedenswahl und die Urwahl. In beiden Verfahren -stellen Arbeitgebervereinigungen/ Arbeitgeberverbände und Arbeitnehmervereinigungen wie Gewerkschaften (die Sozialpartnerorganisationen) jeweils Vorschlagslisten auf , in denen die Kandidaten für das Ehrenamt benannt werden. Aber auch jeder einzelne Versicherte oder Arbeitgeber kann unter bestimmten Voraussetzungen auf sogenannten freien Listen kandidieren.

Eine Friedenswahl findet statt, wenn es nicht mehr Bewerber auf den Listen gibt, als Mitglieder im Verwaltungsrat vorgesehen sind. Im Gesetz wird dann von einer Wahl ohne Wahlhandlung (Friedenswahl) gesprochen und die Kandidaten gelten mit Ablauf des Wahltermins als gewählt.

Zu einer Wahlhandlung, der sogenannten Urwahl, kommt es nur, wenn mehr Listen und Kandidaten zur Wahl zugelassen werden, als Plätze im Verwaltungsrat vorhanden sind. Dann wählt der –Versicherte, der die Voraussetzung erfüllt, per Briefwahl.

Sozialwahlen 2017

Als Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen 2017 fungiert Rita Pawelski und als Stellvertreter wurde Klaus Wiesehügel benannt. Als Wahltag für die Sozialversicherungswahlen 2017 ist der 31. Mai 2017 festgelegt.

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