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AOK Niedersachsen will Rechtsstreitigkeiten mit Krankenhäusern schnell beenden

Klagewelle vor niedersächsischen Sozialgerichten

In der vergangenen Woche beklagte das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in einer Pressemitteilung, dass die Klagen der gesetzlichen Krankenkassen bei den Sozialgerichten ab November 2018 stark angestiegen sind. Ausgelöst wurde diese bundesweite Klagewelle durch eine überraschende gesetzliche Verkürzung der Verjährungsfristen bei der Krankenhausabrechnung. Die Krankenkassen waren dadurch rechtlich gezwungen, ausstehende Forderungen gegenüber den Krankenhäusern gerichtlich geltend zu machen.

„Wir stehen aktuell im Gespräch mit den betroffenen Krankenhäusern und arbeiten an einer schnellen und einvernehmlichen Lösung“, so Dr. Jürgen Peter, Vorstandsvorsitzender der AOK Niedersachsen.

Um der Klagewelle zu begegnen und gleichzeitig die Interessen der Krankenkassen und Krankenhäuser zu wahren, haben das Bundesministerium für Gesundheit, die Spitzenverbände der Krankenkassen sowie die Deutsche Krankenhausgesellschaft im Dezember ein mögliches weiteres Vorgehen abstimmt.

Im Anschluss hatte die AOK Niedersachsen gemeinsam mit den betroffenen Krankenhäusern Gespräche dazu aufgenommen, wie man die Klagen beenden kann und welche Bedingungen hierfür nötig sind. Diese Gespräche stehen in den meisten Häusern kurz vor dem Abschluss.

„Die AOK Niedersachsen ist optimistisch, den allergrößten Anteil der Klagen zeitnah beenden zu können. Weder die Sozialgerichte noch in der Folge das Landessozialgericht werden damit weiter belastet werden“, signalisiert Peter.