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AOK begrüßt Asyl-Einigung

Gesundheitskarte sichert medizinische Versorgung für Flüchtlinge nach Bremer Vorbild.

Bremen, 25. September 2015. Die AOK Bremen/Bremerhaven begrüßt die gestrige Einigung von Bundesregierung und Ministerpräsidenten der Bundesländer, die medizinische Behandlung von Flüchtlingen mit der elektronischen Gesundheitskarte nach dem „Bremer Modell“ sicherzustellen. Die Länder haben danach die Möglichkeit, entsprechende Vereinbarungen mit Krankenkassen zu treffen. Das Modell sorgt für unbürokratische und schnelle Hilfe, wenn die medizinische Behandlung notwendig ist.

„Wir praktizieren die medizinische Versorgung von Flüchtlingen über die elektronische Gesundheitskarte - als einzige Krankenkasse in Deutschland – bereits seit zehn Jahren für die Sozialbehörde in Bremen und seit 2012 für Hamburg“, betonte der AOK-Vorstandsvorsitzende Olaf Woggan. „Unsere Erfahrungen sind durchweg positiv – denn kranke Flüchtlinge erhalten damit einen unkomplizierten Zugang zum Arzt, während die kommunalen Behörden von unnötiger Bürokratie und damit auch hohen Kosten entlastet werden.“

In den meisten anderen Bundesländern müssen kranke Asylbewerber den Arztbesuch erst umständlich und zeitraubend bei Behörden beantragen, bevor sie zum Arzt gehen können. Im „Bremer Modell“ können Ärzte, Krankenhäuser und Apotheken ihre Leistungen dagegen wie bei gesetzlich Versicherten direkt über die Krankenkasse, in diesem Fall die AOK Bremen/Bremerhaven, abrechnen. Die Kosten und die Prüfung der Behandlungen und Leistungen wiederum stellt die AOK den Sozialbehörden in Rechnung. Die Leistungen werden also komplett aus Steuergeldern bezahlt. Diese Kostenübernahme durch Sozialbehörden soll nach der Einigung zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten bundesweit so bleiben.

Woggan begrüßte auch, dass der Impfschutz für Asylbewerber und die psychologische Betreuung von Flüchtlingen, die dauerhaft in Deutschland bleiben, verbessert werden soll. „Absehbar ist in diesen Fällen aber auch eine notwendige Gegenfinanzierung für den erhöhten Bedarf“, betonte er, „denn die Flüchtlinge werden zu diesem späteren Zeitpunkt dann in der Regel gesetzlich versichert sein.“

Hintergrund: Nach dem „Bremer Modell“ hat die AOK Bremen/Bremerhaven allein in diesem Jahr rund 15.000 Flüchtlinge mit der elektronischen Gesundheitskarte versorgt. In Bremen haben aktuell etwa 4.000 Asylbewerber die Karte erhalten, in Hamburg rund 11.000. Ambulante Behandlungen, Medikamente oder notwendige Krankenhausbehandlungen werden über die Karte abgerechnet. Allerdings sind die Leistungen nach dem Asylbewerber-Leistungsgesetz gegenüber jenen von gesetzlich Versicherten eingeschränkt. Flüchtlinge haben generell nur Anspruch auf die Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzen sowie auf Leistungen für werdende Mütter und Wöchnerinnen. Sie haben jedoch keinen Anspruch auf Mutterschaftsgeld, Vorsorgekuren, Reha-Maßnahmen, Zahnersatz, kieferorthopädische Behandlungen und (bis jetzt) Psychotherapien. Außerdem erhalten Flüchtlinge keine besonderen Leistungen für chronisch Kranke. Außerdem sind Bonus-Programme oder Auslandskrankenversicherungen ausgeschlossen.