GKV begrüßt Geschwindigkeit der Umsetzung der Krankenhausreform in Rheinland-Pfalz durch das Land – Strukturen konsequent weiterentwickeln

Die Zuteilung der Leistungsgruppen Die Einführung von Leistungsgruppen ist Teil einer umfassenden Krankenhausreform, die der… markiert den Beginn des eigentlichen Reformprozesses. Aus Sicht der gesetzlichen Krankenkassen und ihrer Landesverbände braucht es eine klare Vorstellung für die Krankenhausversorgung in Rheinland-Pfalz. Entscheidend ist, dass aus den gewonnenen Erkenntnissen konkrete Konsequenzen für die Krankenhausstruktur gezogen werden und in einen verbindlichen Veränderungsprozess einfließen. 

Bereits mehr als 40 Transformationsfondsanträge zeigen, dass die Beteiligten zur wichtigen Weiterentwicklung bereit sind. Die gesetzlichen Krankenkassen werden hier ebenfalls ihren Beitrag leisten. Die vorhandenen Ressourcen müssen gezielt dort eingesetzt werden, wo sie für eine hochwertige und bedarfsgerechte Versorgung nötig sind. Dieser Prozess darf nicht durch großzügige Ausnahmeregelungen aufgeweicht oder verhindert werden. Nur so lassen sich die angestrebten Qualitätsverbesserungen und eine bedarfsgerechte Versorgung dauerhaft sicherstellen. Die Zuteilung gleicher Leistungsgruppen Die Einführung von Leistungsgruppen ist Teil einer umfassenden Krankenhausreform, die der… auf zu viele Standorte führt zur wirtschaftlichen Destabilisierung für die Krankenhauslandschaft insgesamt. Zudem kann die Wirkung der künftig geltenden Vorhaltebudgets innerhalb eines Bundeslandes erheblich geschwächt werden, wenn die finanziellen Mittel auf zu viele Standorte verteilt werden. Auch die Zuteilung von Leistungsgruppen Die Einführung von Leistungsgruppen ist Teil einer umfassenden Krankenhausreform, die der… an Standorte mit geringen Fallzahlen und einer niedrigen Inanspruchnahme sollte nach Bekanntwerden der Mindestvorhaltezahlen zum Jahresende 2026 nochmals kritisch überprüft werden.

Die regionale und überregionale Organisation der Versorgung sowie die Bildung von Schwerpunkten für spezialisierte Leistungen, z.B. im Bereich der Onkologie, sollten einem klaren Ziel folgen. Dies wird zu einer höheren Qualität der Versorgung führen und ist auch aufgrund des Fachkräftemangels zwingend notwendig. Ein Beispiel: Der Bereich der Endoprothetikleistung sollte aus Sicht der gesetzlichen Krankenkassen und ihrer Landesverbände schon jetzt stärker an einzelnen Krankenhausstandorten konzentriert werden. Denn der wirtschaftliche Anreiz für diese Operationen ist für die Krankenhäuser hoch. So zeigt die OECD-Datenbank, dass in Deutschland deutlich mehr Hüft- und Kniegelenkersatzoperationen durchgeführt werden als im Durchschnitt der OECD-Staaten. Die Zahl der Eingriffe liegt in beiden Bereichen etwa 50 Prozent über dem internationalen Mittelwert.

Die gesetzlichen Krankenkassen und deren Landesverbände fordern zudem, dass nicht zwingend stationär zu erbringende Leistungen stärker ambulantisiert werden müssen. Auch hier nimmt Deutschland bei der Anzahl stationärer Leistungen im internationalen Vergleich derzeit eine Spitzenposition ein. In Rheinland-Pfalz wird es aufgrund der alternden Bevölkerung bis 2030 voraussichtlich 5,7 Prozent mehr stationäre Fälle geben. Gleichzeitig besteht laut einer Auswertung des Institute for Health Care Business GmbH (hcb-Gutachten) ein Ambulantisierungspotenzial schon jetzt von mindestens 12 Prozent. Werden diese Potenziale genutzt, könnte sich ein Rückgang der stationären Fallzahlen um mindestens 8 Prozent und ein sinkender Bettenbedarf von rund 28 Prozent ergeben. Gerade bei kleineren Standorten mit geringer Inanspruchnahme sollte vorrangig geprüft werden, welche Leistungen ambulant erbracht werden können. Sektorenübergreifende Regiokliniken sollten nur dort eingerichtet werden, wo sie zur Sicherstellung einer wohnortnahen, flächendeckenden, bedarfsgerechten, nachhaltigen, hochwertigen und qualitativen Versorgung wirklich notwendig sind. Die derzeitigen Ausnahmeregelungen erschweren aber die notwendige Anpassung der Krankenhausstrukturen an den tatsächlichen Versorgungsbedarf. 

Finanziert wird der Umbau der Krankenhauslandschaft in den nächsten zehn Jahren zusätzlich durch Mittel aus dem Transformationsfonds Der Transformationsfonds löst Anfang 2026 den bis Ende 2025 laufenden Krankenhaus-Strukturfonds ab.… , für den Bund und Länder insgesamt 50 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Diese Finanzmittel müssen zwingend für notwendige strukturelle Veränderungen eingesetzt werden, um zukunftsfähige Versorgungsstrukturen aufzubauen. 

Für alle anstehenden Umstrukturierungen, so auch bauliche Veränderungen, werden die 50 Milliarden Euro aus dem Transformationsfonds Der Transformationsfonds löst Anfang 2026 den bis Ende 2025 laufenden Krankenhaus-Strukturfonds ab.… nicht reichen. Hier ist die Landesregierung gefordert, ihren gesetzlich geregelten Investitionsverpflichtungen vollumfänglich nachzukommen. Dieser Verpflichtung kam die Landesregierung in den letzten Jahrzehnten nicht nach. Die Folge davon ist ein beträchtlicher Investitionsstau in vielen rheinland-pfälzischen Krankenhäusern.

Die nächsten Schritte in Rheinland-Pfalz werden zeigen, ob die Krankenhausreform ihrem Anspruch gerecht wird und tatsächlich zu mehr Qualität und zukunftsfähigen Strukturen führt. Ein Erfolg, der im Sinne der Patientinnen und Patienten dringend benötigt wird.