Gesundheitsministerin Warken will GKV-Finanzen rasch stablisieren
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken will nötige Strukturreformen im Bereich Gesundheit und Pflege rasch anpacken. „Gesundheit und Pflege gehen uns alle an“, sagte die CDU-Politikerin bei ihrem ersten Auftritt als Ministerin im Bundestag. Die Herausforderungen seien „gewaltig“. Auch die Finanzprobleme der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) will Warken zügig angehen. Um die Beiträge in nächster Zukunft zu stabilisieren, werde es nicht ohne „kurzfristige Maßnahmen“ gehen, sagte sie. Warken, die heute ihren 46. Geburtstag feiert, bekräftigte zudem ihren Willen zum Dialog. „Wenn man Dinge anstoßen und verändern will, dann ist ein guter Austausch und Zusammenarbeit wichtig“, so die Ministerin. Der AOK-Bundesverband sprach von einem „guten Signal“.
An der von ihrem Vorgänger Karl Lauterbach (SPD) begonnenen Krankenhausreform will Warken im Kern festhalten. Anpassungen seien jedoch notwendig. Dabei setze sie auf den „Dialog mit den Ländern, den Selbstverwaltungspartnern und den Praktikern“. „Die nötigen und tiefgreifenden Strukturreformen werden wir gemeinsam fortsetzen und weiterentwickeln“, versicherte die Ministerin. Die Änderung der Finanzierung des Krankenhaustransformationsfonds werde zügig erfolgen, versprach sie. Die Kosten für den Umbau der Krankenhauslandschaft könnten nicht allein von den GKV-Beitragszahlern geschultert werden, sondern seien eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Auch die in der letzten Legislaturperiode gescheiterte Reform des Notfall- und Rettungsdienstes will Warken rasch anzugehen. Die Strukturreformen würden helfen, eine bezahlbare Gesundheitsversorgung zu sichern, sagte sie.
Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen warnte die Ministerin vor einem Vertagen dringend notwendiger Reformen: „Warten Sie nicht auf Kommissionen, handeln Sie jetzt mutig“, sagte Dahmen. „Die Zeit für Reformen drängt“, betonte die SPD-Abgeordnete Dagmar Schmidt.
Auch der AOK-Bundesverband mahnte Tempo an. „Wir dürfen jetzt keine Zeit vergeuden“, sagte Vorständin Carola Reimann. Das deutsche Gesundheitswesen stecke in der Krise und müsse schleunigst wieder effizienter und leistungsfähiger werden. Es sei gut, dass die neue Gesundheitsministerin die Dringlichkeit der finanziellen Probleme der Kranken- und Pflegekassen erkannt habe. Mut mache auch, dass die Ministerin den Dialog mit den Akteuren der Selbstverwaltung suche, fügte Reimann hinzu. Auch die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) lobte, dass Warken ihre politischen Ziele „gemeinsam mit der Selbstverwaltung“ erreichen wolle. Die Ministerin setze mit der Reform der Krankenhausreform und der finanziellen Unterstützung der Kliniken die richtigen Schwerpunkte. (at)