Auch BKK und IKK fahren Plus ein – Aber keine Trendumkehr

Die Überschüsse dienten jedoch lediglich dazu, „die Finanzbasis der Krankenkassen abzusichern“, sagte BKK-Verbandsvorständin Anne-Kathrin Klemm. Noch immer hätten mehrere Krankenkassen die gesetzliche Mindestreserve von 0,2 Monatsausgaben nicht wieder auffüllen können. Von Januar bis März habe sich „die Ausgabendynamik mit Steigerungen von über zehn Prozent im Arzneimittel- und im Krankenhausbereich“ fortgesetzt, sagte IKK-Verbandsgeschäftsführer Jürgen Hohnl.

Gestern hatten AOK-Gemeinschaft und Ersatzkassen Quartalsüberschüsse von 460 Millionen beziehungsweise 755 Millionen Euro gemeldet. Vertreter aller vier Kassenarten betonten, dass die schwarzen Zahlen auf die zu Jahresbeginn gestiegenen Zusatzbeiträge zurückzuführen seien. Klemm und Hohnl warnten vor möglichen weiteren Beitragserhöhungen im laufenden Jahr. Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) brauche „jetzt dringend eine finanzielle Stabilisierung als Überbrückung bis die angekündigte Strukturreform greift“, so Klemm.

Im Gesundheitsausschuss des Bundestages bestätigte Gesundheitsstaatssekretär Tino Sorge heute die Dringlichkeit von strukturellen Reformen. Es gehe darum, „Druck aus dem System zu nehmen“, sagte der CDU-Politiker. Mit Blick auf die anstehenden Haushaltsverhandlungen brachte er nach Angaben des Bundestages eine Mischung aus kurzfristigen und langfristigen Entlastungen ins Spiel. Als Sofortmaßnahmen hatte der GKV-Spitzenverband (GKV-SV) gestern erneut das Koppeln der Leistungsausgaben an die Kassen-Einnahmen sowie Bundesmittel für die Gesundheitsversorgung der Bürgergeld-Empfängern gefordert.

Die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Carola Reimann, unterstrich unterdessen die Dringlichkeit der Krankenhausreform. 2025 werde die GKV voraussichtlich 341 Milliarden Euro ausgeben, davon allein 100 Milliarden für die stationäre Versorgung, erläuterte sie bei einer Veranstaltung des Verbandes der Privatkliniken. Hinzu kämen rund zwölf Milliarden von der privaten Krankenversicherung und zwei Milliarden Euro von der Unfallversicherung. Die Gesamtsumme entspreche den Landeshaushalten von Bayern und Hessen zusammen. „Warum reichen 114 Milliarden Euro an Einnahmen nicht aus, um einen wirtschaftlich tragfähigen Krankenhausbetrieb zu finanzieren?“, warb Reimann für einen effizienten Einsatz von Mitteln in diesem Sektor. (toro)