Tanja Machalet soll Gesundheitsausschuss führen
Die SPD-Politikerin Tanja Machalet soll neue Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag werden. Das geht aus einem Brief des Parlamentarischen Geschäftsführers Dirk Wiese an die SPD-Bundestagsfraktion hervor, der G+G vorliegt. Außerdem wählt die SPD-Fraktion heute ihren gesundheitspolitischen Sprecher. Einziger Kandidat ist demnach Christos Pantazis. Der 49-jährige Arzt ist seit 2021 im Bundestag und war bereits in der vergangenen Wahlperiode ordentliches Mitglied im Gesundheitsausschuss. Die 51-jährige Volkswirtin Machalet war zuletzt stellvertretendes Mitglied. Sie gehört dem Bundestag ebenfalls seit 2021 an.
Die konstituierende Sitzung des Ausschusses ist für morgen terminiert. Die SPD hat den ersten Zugriff auf den Vorsitz. In der vergangenen Legislaturperiode lag das Vorschlagsrecht bei der AfD. Allerdings fand kein AfD-Abgeordneter die notwendige Mehrheit, sodass die stellvertretende Vorsitzende Kirsten Kappert-Gonther (Grüne) das Gremium über die gesamte Wahlperiode führte.
Pantazis tritt als gesundheitspolitischer Sprecher die Nachfolge von Heike Baehrens an, die nicht mehr für den neuen Bundestag kandidiert hatte. Union und Grüne haben ihre gesundheitspolitischen Sprecher bereits bestimmt. Bei den Grünen übernimmt das Amt wie in der vergangenen Legislaturperiode Janosch Dahmen. Bei der Union neu in diesem Amt ist Simone Borchardt. Ihr Vorgänger Tino Sorge ist inzwischen Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium (BMG). Die Linksfraktion will erst kommende Woche über die Besetzung ihrer Sprecherinnen und Sprecher entscheiden. Die AfD hat sich auf G+G-Anfrage noch nicht geäußert.
Der aktuelle Gesundheitsausschuss fällt wie der gesamte Bundestag kleiner aus als der letzte. Insgesamt entsenden die Fraktionen 38 ordentliche Mitglieder in das Gremium. 13 stellt die Union, gefolgt von der AfD mit neun und der SPD mit sieben Mitgliedern. Grüne und Linke entsenden fünf beziehungsweise vier ordentliche Mitglieder. Zum Ende der vergangenen Legislatur hatte der Gesundheitsausschuss noch 40 ordentliche Mitglieder und zwei beratende Mitglieder der Linksfraktion. Die Linke hatte nach der Abspaltung des „Bündnisses Sahra Wagenknecht“ (BSW) ihren Fraktionsstatus verloren.
Zahlreiche profilierte Gesundheitspolitiker gehören dem Bundestag nicht mehr an. Neben Heike Baehrens verzichteten etwa Erich Irlstorfer (CSU), Kordula Schulz-Asche (Grüne) und Christine Aschenberg-Dugnus (FDP) auf eine erneute Kandidatur. Gleiches gilt für den ehemaligen Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses, Erwin Rüddel (CDU). Er leitete das Gremium von 2018 bis 2021. Rüddel starb dann unerwartet im Februar dieses Jahres. (rbr)
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