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Haushalt 2024: Mehr Geld für Long Covid avisiert

17.11.2023 3 Min. Lesedauer

Die Ampel will angeblich mehr Geld für die Long-Covid-Forschung bereitstellen. Darauf habe sich der Haushaltsausschuss des Bundestages bei seinen Beratungen zum Haushalt 2024 verständigt, teilte die Grünen-Haushaltspolitikerin Paula Piechotta heute mit.

Laut Medien bezifferte sie die Summe auf 150 Millionen Euro für den Gesundheitsetat. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sprach von einem „großen Erfolg“. „Deutschland wird somit in EU führend in Versorgungsforschung von Long Covid“, schrieb er auf X, vormals Twitter.

Lauterbach zufolge stehen damit 100 Millionen Euro für die Long-Covid-Versorgungsforschung bei Erwachsenen und 50 Millionen Euro bei Kindern und Jugendlichen bereit. Die Mittel sollen sich allerdings auf den Zeitraum 2024 bis 2029 verteilen. Bisher hatte Lauterbach 21 Millionen Euro für 2024 in seinem Etat avisiert. Weitere 20 Millionen Euro sollen aus dem Innovationsfonds kommen. Der SPD-Politiker hatte wiederholt 100 Millionen Euro als notwendig bezeichnet.

Der Haushaltsausschuss hatte bis in die frühen Morgenstunden am Bundeshaushalt 2024 gefeilt und dabei auch letzte Hand an den Gesundheitsetat gelegt. Final beschlossen ist der Haushaltsplan im Ausschuss aber nicht. Wegen des Karlsruher Urteils zum Klima- und Transformationsfonds beriefen die Haushälter für kommenden Donnerstag eine Sondersitzung ein, um offene Fragen zu klären. Damit stehen auch die Eckpunkte des Haushalts noch nicht fest. Am Gesundheitsetat könnte es ebenfalls noch Änderungen geben.

Insgesamt muss Lauterbachs Etat die stärksten Einschnitte verkraften. Nach den Regierungsplänen soll der Einzelplan 15 um acht Milliarden Euro und damit ein Drittel auf 16,2 Milliarden Euro 2024 schrumpfen. Experten werfen der Ampel vor, dabei Lasten auf die sozialen Sicherungssysteme zu verschieben, um den Bundeshaushalt zu schonen. So will die Regierung den Bundeszuschuss zur Pflegeversicherung über eine Milliarde Euro von 2024 bis 2027 ersatzlos streichen und dafür die Zahlungen in den Pflegevorsorgefonds entsprechend kürzen.

Anders als noch im Koalitionsvertrag zugesagt, soll zudem der Bundeszuschuss zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) bei 14,5 Milliarden Euro eingefroren bleiben. Der Zuschuss soll gesamtgesellschaftliche Aufgaben ausgleichen, die der Bund den GKV-Beitragszahlern aufbürdet. Allerdings ist die Summe seit langem nicht kostendeckend. Allein bei den Ausgaben für Bürgergeld-Bezieher etwa zahlen die Kassen laut Studien zehn Milliarden Euro drauf. (cm)

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