Nina Warken: zum Erfolg verdammt

Mit Nina Warken als neuer Bundesgesundheitsministerin hatte niemand gerechnet. In der Gesundheitsszene war sie bislang völlig unbekannt, aber auch umgekehrt hatte sie keinen Bezug zu ihrem neuen Aufgabenbereich. Das macht ihre Arbeit kaum einfacher, muss aber kein unüberwindbarer Nachteil sein. Auch Hermann Gröhe war 2013, als er das Gesundheitsministerium übernahm, kein ausgewiesener Experte. Dennoch war er gewiss kein schlechterer Gesundheitsminister als seine beiden allwissenden und weithin beratungsresistenten Nachfolger Spahn und Lauterbach, die die Kranken- und Pflegeversicherung in einer beklagenswerten Finanzlage hinterlassen haben.

Speziell darum wird sich Nina Warken vordringlich kümmern müssen. Ihre Aussage bei der Amtsübergabe, dass der Koalitionsvertrag bereits gute Lösungen für viele Probleme aufzeige, ist allerdings ein frommer Wunsch. Speziell für die Finanzierungsfragen ist nicht einmal eine Perspektive erkennbar. Dabei ist längst alles bekannt: sowohl die zentralen Problemursachen (Wachstumsschwäche der beitragspflichtigen Einnahmen, unzureichende Steuerfinanzierung versicherungsfremder Leistungen) als auch die maßgeblichen Stellschrauben zur Stärkung der solidarischen Beitragsfinanzierung (Personenkreis und Einkommensarten, Beitragsbemessungsgrenze). Worauf sich jede Reformkommission rasch einigen dürfte, ist eine sachadäquate Steuerbeteiligung. Doch ausgerechnet die steht bekanntlich unter Finanzierungsvorbehalt.

Noch unausgegoren sind die Vorstellungen zum versorgungsinhaltlichen Hoffnungsträger, dem verbindlichen Primärarztsystem. Dass hiervon eine Lösung der Arztzugangs-Problematik sowie Einsparungen erwartet werden, ist zumindest mutig. Realistisch erscheinen eher weiterer Bürokratie-Zuwachs und höhere Leistungsausgaben. Schließlich geht es um Investitionen, die immer erst Geld kosten und bestenfalls auf längere Sicht – wenn überhaupt – Erträge generieren. Nina Warken findet somit eine äußerst schwierige Ausgangslage vor. Im Interesse einer stabilen Zukunft der sozialen Kranken- und Pflegeversicherung kann man ihr nur alles Gute wünschen.