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Gesundheitsversorgung von Asylsuchenden

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Asylsuchende in Deutschland sollen einen unkomplizierteren Zugang zu medizinischer Versorgung erhalten. Derzeit wird über eine bundesweite Regelung debattiert. Aus Sicht der AOK PLUS sollten Flüchtlinge einen bundesweit einheitlichen Leistungsanspruch haben.

14.04.2015Autor: Hannelore StrobelRubrik: Presse und Politik 0

Asylsuchende in Deutschland sollen einen unkomplizierteren Zugang zu medizinischer Versorgung erhalten. Derzeit wird über eine bundesweite Regelung debattiert. Aus Sicht der AOK PLUS sollten Flüchtlinge einen bundesweit einheitlichen Leistungsanspruch haben.

Der Verwaltungsrat der AOK PLUS hatte für seine letzte Sitzung eine Analyse der medizinischen Versorgung von Flüchtlingen im Zuständigkeitsbereich der Kasse in Auftrag gegeben. Angesichts der seit Monaten anhaltenden asylkritischen und ausländerfeindlichen Demonstrationen und Aktionen gerade am Ort des Hauptsitzes der sächsisch-thüringischen Gesundheitskasse – in Dresden – war die Fragestellung nachvollziehbar.

Die Lage ist diffus

Wer welchen Anspruch auf medizinische Leistungen erhält, hängt zurzeit vom Status des Asylverfahrens ab. Und da gibt es noch gravierende Unterschiede.
Die Verteilung der Flüchtlinge auf die Bundesländer erfolgt entsprechend dem sogenannten „Königsteiner Schlüssel“ nach Bevölkerungszahl und Steuereinnahmen. In Sachsen waren zum Jahresende 2013 rund 9.450 Asylantragsteller bei 4,046 Millionen Einwohner registriert, in Thüringen rund 4.800 bei 2,161 Millionen Einwohnern (verlässliche aktuellere Zahlen habe ich leider nicht).

Verteilungsquoten nach dem Königsteiner Schlüssel.

Besonderer Status für syrische Flüchtlinge

Speziell Flüchtlinge aus Syrien konnten zwischen September 2013 und Februar 2014 um Asyl nachsuchen, wenn sich nahe Verwandte, die bereits in Deutschland leben, zur Übernahme aller Kosten für den Lebensunterhalt in Deutschland bereit erklärt hatten.
Aufgrund der unter Umständen hohen Kosten im Krankheitsfall hatten die Innenminister der Länder im Juni 2014 beschlossen, diese Kosten zu übernehmen. Ungefähr 20.000 syrische Bürgerkriegsflüchtlinge sind demnach regulär in der gesetzlichen Krankenversicherung abgesichert.

Neue Regelung ab 1. März 2015

Neben den syrischen Flüchtlingen erhalten seit dem 1. März auch Asylsuchende nach einer Wartezeit von 15 Monaten (bisher 48 Monate), in denen sie sich in Deutschland aufgehalten haben, Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch. Dafür übernehmen die gesetzlichen Krankenkassen die Betreuung dieser Personengruppe. Die Kosten werden durch Träger der Sozialhilfe oder der öffentlichen Jugendhilfe vierteljährlich erstattet.

Behandlungsscheine und pauschale Zuweisungen

Für alle anderen Asylbewerber besteht grundsätzlich ein Anspruch auf medizinische Leistungen. Jedoch erfolgt die gesundheitliche Absicherung der Flüchtlinge über die kommunalen Sozialhilfeträger. Das heißt, ein Flüchtling, der ärztlicher Behandlung bedarf, erhält beim Sozialamt am Ort seines Wohnsitzes einen Behandlungsschein. Für Überweisungen zum Facharzt wird wiederum ein Schein benötigt. Man kann sich den bürokratischen Mehraufwand in den Sozialbehörden vorstellen. akut erkrankte Asylsuchende

Gedeckelte Gesundheitskosten

Die Landkreise und Kreisfreien Städte wiederum erhalten dafür vom Land pauschale Zuweisungen (in Sachsen 6.000 € pro Person und Jahr; in Thüringen 6.612 €) für Flüchtlinge, aus denen neben den Kosten für die Unterbringung, Verpflegung, soziale Betreuung etc. auch die Kosten zu bestreiten sind für Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt. Sind diese Ausgaben im Einzelfall höher, werden die übersteigenden Kosten durch die Länder im Rahmen einer Spitzabrechnung erstattet.
Zahlen der AOK PLUS zeigen, dass die durchschnittlichen Aufwendungen für medizinische Leistungen für einen Flüchtling im Jahr 2014 bei rund 1.700 Euro lagen. Sie liegen allerdings deutlich unter dem Niveau der Pro-Kopf-Ausgaben von Sozialhilfeempfängern.

Was sollte sich konkret verbessern?

Der Zugang aller Asylbewerber zur medizinischen Versorgung muss generell vereinfacht und verbessert werden. Das ist ablesbar in den Koalitionsverträgen auch die Position der Regierungen in Sachsen und Thüringen – den Ländern, in denen die AOK PLUS agiert.
Aus Sicht der AOK PLUS sollten alle Asylsuchende einen bundesweit einheitlichen Leistungsanspruch haben, und das von dem Zeitpunkt an, zu dem der Asylantrag gestellt wird. Jeder Asylbewerber sollte mit der elektronischen Gesundheitskarte einer frei wählbaren gesetzlichen Krankenkasse ausgestattet werden, mit der Flüchtlinge dann ganz normal zum Arzt gehen können. Die Krankenkasse übernimmt die Kosten für die Behandlung und erhält diese vom Land erstattet. Für den Verwaltungsaufwand erhält die Kasse eine Pauschale.
Dies sollte nicht nur im Interesse der Menschen sein, die aus ihrer Heimat vor Krieg und Gewalt fliehen mussten, sondern auch im Interesse der Kommunen. In Bremen und Hamburg wird dieses Modell bereits erfolgreich praktiziert. Hier bekommen die Asylbewerber die elektronische Gesundheitskarte seit 2005.

Vor-Ort-Beratung und regionale Lösungen

Um zum Beispiel Sprachprobleme zu umgehen und bei bürokratischen Hürden (wie etwa das Fehlen von Geburts- oder Heiratsurkunden) individuell reagieren zu können, plädiert die AOK PLUS außerdem für Vor-Ort-Beratung in Gemeinschaftsunterkünften.

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