Pflege braucht nachhaltige Finanzierung

Zur Finanzsituation der Pflegeversicherung Die Pflegeversicherung wurde 1995 als fünfte Säule der Sozialversicherung eingeführt. Ihre Aufgabe… erklärt Dr. Martina Niemeyer:

„Seit Jahren zeigt der demografische Wandel, dass das bisherige Pflegeversicherungssystem längst an seine Grenzen gekommen ist. Obwohl sich die Ampelregierung im Koalitionsvertrag im Jahr 2021 neben Leistungsverbesserungen für Pflegebedürftige auch auf eine dauerhafte finanzielle Stärkung der sozialen Pflegeversicherung verständigt hatte, fehlen nach wie vor jegliche Lösungsansätze. Einzige Maßnahme war die Beitragssatzerhöhung im Juli 2023 – zu Lasten der Beitragszahlenden und insgesamt viel zu kurz gesprungen. Die Finanzsituation der sozialen Pflegeversicherung ist erneut bzw. noch immer desolat.

Klar ist auch, die Entwicklung der Demografie ist nicht aufzuhalten. Weitere Herausforderung wird sein: Die personenstärkste Bevölkerungsgruppe, die sogenannte Babyboomer-Generation wird bis zum Jahr 2030 in Ruhestand gehen. Um eine gute pflegerische Versorgung in Zukunft sicherzustellen, braucht es eine langfristige und nachhaltige Finanzierung der Pflegeversicherung. Dabei darf sich der Bund seiner Verantwortung nicht länger entziehen. Beispielsweise fordert die AOK Die AOK hat mit mehr als 20,9 Millionen Mitgliedern (Stand November 2021) als zweistärkste Kassenart… seit Jahren eine Gegenfinanzierung der Rentenversicherungsbeiträge für pflegende Angehörige, die noch immer zu 100 Prozent von der Pflegeversicherung und damit den Beitragszahlenden finanziert wird. Die Pflege Kann die häusliche Pflege nicht im erforderlichen Umfang erbracht werden, besteht Anspruch auf… ist als gesamtgesellschaftliche Aufgabe zu sehen. Daher muss die soziale Pflegeversicherung dringend auf neue Füße gestellt werden.“