Statement

Geheime Arzneimittelpreise sind der falsche Weg

07.06.2024 AOK Rheinland-Pfalz/Saarland
Porträtfoto: Martina Niemeyer lehnt an einem Roll-Up mit AOK-Logo
Dr. Martina Niemeyer, Vorstandsvorsitzende der AOK Rheinland-Pfalz/Saarland

„Der Standort Deutschland soll als Pharma-Standort gestärkt werden, dies unterstützen wir vollumfänglich. Mit dem Gesetzesentwurf zum Medizinforschungsgesetz und der geplanten Regelung der geheimen Erstattungsbeträge geht dieses Vorhaben jedoch in die falsche Richtung:

Das Vorhaben untergräbt die Transparenz von angemessenen Arzneimittelpreisen und des im Sozialgesetzbuch Das Sozialgesetzbuch (SGB) fasst die wichtigsten Sozialgesetze zusammen und soll „zur Verwirklichung… verankerten Wirtschaftlichkeitsgebots. Gefördert werden hiermit lediglich Gewinne der großen Pharmakonzerne – dies zu Lasten der Solidargemeinschaft und der Beitragszahlenden. Die GKV ist grundsätzlich nicht für die Finanzierung der Standortpolitik der Pharmaindustrie zuständig. Zudem ist durch die geplante Regelung der geheimen Erstattungsbeträge insbesondere mit einem massiven Bürokratieaufbau und Kostensteigerungen zu rechnen.

Wir fordern daher die Bundesregierung auf, den eingeschlagenen Irrweg nicht weiter zu verfolgen, sondern sich für die Fortführung einer transparenten und wirtschaftlichen Preisgestaltung im Arzneimittelbereich einzusetzen.“

Porträt: Jan Rößler, Pressesprecher AOK Rheinland-Pfalz/Saarland
Pressesprecher

Jan Rößler

AOK Rheinland-Pfalz/Saarland