Bundesrat macht Weg frei für Krankenhausreform-Anpassung
AOK-PLUS-Vorstand Knupfer: „Planungssicherheit und klare Finanzierungsregeln sind jetzt entscheidend“
Mit der heutigen Zustimmung des Bundesrates zum Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) ist ein zentraler Baustein der Krankenhausreform beschlossen. Die AOK Die AOK hat mit mehr als 20,9 Millionen Mitgliedern (Stand November 2021) als zweistärkste Kassenart… PLUS begrüßt die Entscheidung ausdrücklich. Nach einer langen Phase der politischen Abstimmung schafft das Gesetz nun die notwendige Klarheit für Krankenhäuser und weitere Akteure im Gesundheitswesen Das Gesundheitswesen umfasst alle Einrichtungen, die die Gesundheit der Bevölkerung erhalten,… .
Ziel des Gesetzes ist es, offene Fragen bei der Umsetzung der Krankenhausreform zu klären – insbesondere bei der Finanzierung und den Rahmenbedingungen für die Transformation der Krankenhauslandschaft. Damit wird eine wichtige Voraussetzung geschaffen, um die Reform jetzt konsequent in die Praxis zu bringen.
„Die Entscheidung des Bundesrates bringt die dringend benötigte Planungssicherheit. Jetzt geht es darum, die Reform umzusetzen und die Krankenhausversorgung zukunftsfest aufzustellen.“
Vorstandsvorsitzender der AOK PLUS
Beitragsgelder gezielt für Versorgung einsetzen
Ein entscheidender Fortschritt ist aus Sicht der AOK PLUS die klare Trennung der Finanzierungsverantwortung. Die Mittel für den Transformationsfonds Der Transformationsfonds löst Anfang 2026 den bis Ende 2025 laufenden Krankenhaus-Strukturfonds ab.… sollen aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität kommen – nicht aus Beitragsgeldern der Versicherten. „Strukturveränderungen im Krankenhaussektor sind eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Es ist richtig, dass sie aus Steuermitteln finanziert werden und nicht allein zulasten der Beitragszahler gehen“, so Knupfer.
Damit wird ein zentraler Grundsatz gestärkt: Beitragsgelder der gesetzlichen Krankenversicherung sind für die Versorgung der Patientinnen und Patienten einzusetzen – nicht für staatliche Strukturaufgaben.
Versorgung sichern, Qualität stärken
Mit Blick auf die Hinweise der Länder betont die AOK PLUS die Notwendigkeit einer ausgewogenen Umsetzung. Anpassungen müssen möglich bleiben – gleichzeitig brauchen die Krankenhäuser verlässliche Rahmenbedingungen. „Die Hinweise der Länder, insbesondere zur Versorgung im ländlichen Raum, sind nachvollziehbar. Gleichzeitig gilt: Krankenhäuser brauchen jetzt klare und stabile Rahmenbedingungen, um die Transformation aktiv gestalten zu können“, so Knupfer.
Gerade für Sachsen und Thüringen schafft die Entscheidung eine wichtige Grundlage für die anstehenden Krankenhausplanungen. Die stärkere Ausrichtung auf eine sektorenübergreifende Versorgung eröffnet neue Möglichkeiten – insbesondere in ländlichen Regionen. AOKPLUS-Vorstand Knupfer: „Die Reform bietet die Chance, Versorgung neu zu denken – über Sektorengrenzen hinweg. Diese Chancen müssen jetzt genutzt werden. Klar bleibt: Qualität ist ein zentrales Versorgungsziel der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Im Rahmen der… muss der Maßstab jeder Weiterentwicklung sein.“
Reformprozess muss konsequent weitergehen
Mit dem Krankenhausanpassungsgesetz ist die Gesundheitsreform jedoch nicht abgeschlossen. Weitere zentrale Reformvorhaben – insbesondere in der Notfallversorgung und der sektorübergreifenden Steuerung – stehen noch aus. „Entscheidend wird sein, dass die begonnenen Reformen nun konsequent weitergeführt werden, um die Gesundheitsversorgung langfristig stabil und zukunftssicher aufzustellen“, so Knupfer.
