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Echte Strukturreformen notwendig

21.11.2023 AOK Hessen 2 Min. Lesedauer

Die Abstimmungen zur geplanten Krankenhausreform sind ins Stocken geraten, die Bundesländer gehen zunehmend auf Konfrontationskurs. Daran dürfte auch der neue Arbeitsentwurf nichts ändern. Vor den anstehenden Bund-Länder-Gesprächen mahnt die AOK Hessen eine Einigung an, um notwendige Strukturreformen voranzubringen.

Foto: Ärztinnen und Ärzte bei einer Operation

Neuer Entwurf vorgelegt

Am 13. November hat das Bundesgesundheitsministerium einen Arbeitsentwurf für das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) vorgelegt. Dieser dient als Beratungsunterlage für den Bund-Länder-Austausch am 23. November. Der Entwurf beinhaltet zwar einige Konkretisierungen, aber ob auf dieser Grundlage eine Einigung zur Umsetzung der Krankenhausreform erfolgen kann, ist bislang zweifelhaft.

Chance für Hessen

Zeitgleich zu den schwierigen Beratungen zur Krankenhausreform haben in Hessen die Verhandlungen zwischen CDU und SPD über die Bildung einer Landesregierung begonnen. Die AOK Die AOK hat mit mehr als 20,9 Millionen Mitgliedern (Stand November 2021) als zweistärkste Kassenart… Hessen fordert die amtierende und die künftige Landesregierung auf, echte Strukturreformen umzusetzen, denn der Reformbedarf ist immens. Die einzelnen Aussagen des in der vergangenen Woche veröffentlichten Eckpunktepapiers zielten zwar in die richtige Richtung. Was für den Koalitionsvertrag jedoch notwendig wäre, sei ein glasklares Bekenntnis zu notwendigen Strukturreformen, um die Versorgung in der Zukunft zu sichern. Die AOK Hessen kann mit ihrer Kompetenz, Praxiserfahrung und Größe wichtige Impulse für den Reformprozess geben. Aus ihrer Sicht liegt in der geplanten Krankenhausreform eine Chance für Hessen. Sie kann zu modernen und bedarfsgerechten Versorgungsstrukturen führen.

Nachbesserungen weiterhin wichtig

Es darf aus der Perspektive der Patientinnen und Patienten keine Abstriche bei der Qualität ist ein zentrales Versorgungsziel der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Im Rahmen der… geben. Klar ist auch, dass Nachbesserungen bei der Ausgestaltung der in der Reform geplanten Vorhaltefinanzierung notwendig sind. Diese sind im neuen Arbeitsentwurf nicht berücksichtigt. Nur mit einem klaren Bezug der Finanzierung zur Bevölkerung und Pauschalen, die vorab und unabhängig von einzelnen Behandlungsfällen ausgezahlt werden, lassen sich die Planungssicherheit der Kliniken und die Bedarfsorientierung der Finanzierung verbessern. Außerdem ist es wichtig, dass sich das Land eindeutig für eine auskömmliche Finanzierung der Investitionskosten der Krankenhäuser einsetzt.

Politische Öffentlichkeitsarbeit

Norbert Staudt

AOK Hessen