Pflegereform – die Zeit drängt
Am Mittwoch kamen auf Einladung der AOK Hessen in Frankfurt rund 90 Expertinnen und Experten zusammen, um sich über die Weiterentwicklung der Pflege auszutauschen. Das fünfte Hessische Gesundheitsforum konnte zeitlich kaum besser geplant sein. Schließlich wird aktuell intensiv über die Pflegereform gestritten.
Pflege geht alle an
Detlef Lamm, der Vorstandsvorsitzende der AOK Die AOK hat mit mehr als 20,9 Millionen Mitgliedern (Stand November 2021) als zweistärkste Kassenart… Hessen, machte in seiner Begrüßung deutlich, dass das Thema Pflege Kann die häusliche Pflege nicht im erforderlichen Umfang erbracht werden, besteht Anspruch auf… alle angeht. Er unterstrich: „Die Sicherstellung einer guten und zugleich bezahlbaren pflegerischen Versorgung ist von zentraler Bedeutung für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.“ Eine nachhaltige finanzielle Stabilisierung der Pflegeversicherung Die Pflegeversicherung wurde 1995 als fünfte Säule der Sozialversicherung eingeführt. Ihre Aufgabe… sei dringend notwendig. Hier dürfe es keinen weiteren Aufschub geben. Die geplante Pflegereform muss nach seiner Ansicht jedoch deutlich darüber hinausgehen und darf nicht als reines Spargesetz aufgesetzt werden, das Pflege nur als Kostenfaktor begreift: „Wir müssen auch neue Wege gehen bei der Frage, wie wir künftig Pflege organisieren wollen.“
Der hessische Weg
Danach zog Hessens Gesundheits- und Pflegeministerin Diana Stolz eine Halbzeitbilanz ihrer bisherigen Amtszeit. Dabei betonte sie die Wichtigkeit und Relevanz des Themas Pflege für sie – schließlich sei ihr Ministerium auch das erste in Hessen, das die Pflege im Namen trage. Gerade Prävention Prävention bezeichnet gesundheitspolitische Strategien und Maßnahmen, die darauf abzielen,… sei in diesem Zusammenhang sehr wichtig, um Pflege hinauszuzögern oder ihren Fortgang zu verlangsamen. Im politischen Kontext betonte sie die Wichtigkeit des „hessischen Weges“, der auf Vernetzung, Kooperation und Dialog setze.
Neue Form der Rationalisierung notwendig
Gabriele Meyer ist Inhaberin der Professur für Gesundheits- und Pflegewissenschaften an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg und Leiterin des Instituts für Gesundheits-, Hebammen- und Pflegewissenschaft der Medizinischen Fakultät Halle. Und sie war damit die ideale Besetzung für die Keynote beim diesjährigen Gesundheitsforum. Auch sie stellte die Wichtigkeit von Prävention in der Pflege heraus, bemängelte aber, dass noch nicht ausreichend Wissen über dieses Thema vorliege. Für die Pflegebedürftigen wünschte sie sich eine größere Vielfalt niedrigschwelliger Angebote, wie etwa neue Wohn- und Versorgungsformen oder den modellhaft erprobten Pflegebauernhof. Generell wünschte sie sich eine stärker wissenschaftlich geleitete und empiriegestützte Gesundheits- und Pflegepolitik: „Wir brauchen eine neue Form der Rationalisierung ist die Verbesserung der Wirtschaftlichkeit, indem entweder mit demselben Mitteleinsatz (Input) ein… .“
Drei Talkrunden zur gesamten Bandbreite der Pflege
Moderator Thomas Hommel von der Ärzte-Zeitung führte durch die Veranstaltung und die drei folgenden Talkrunden. Mit „Pflege als Gemeinschaftsaufgabe“ und „Blick in den Pflegealltag“ waren die ersten beiden Runden überschrieben. Stand in ersterer eher die Bedeutung von Prävention, Pflegeforschung und Kommunen im Vordergrund, so wurde in der zweiten vor allem der Wunsch nach Entbürokratisierung und Vereinfachung der Pflege laut. Und es kam die Forderung auf, das Thema Pflege insgesamt positiver zu besetzen. In Runde drei mit Abgeordneten des hessischen Landtages wurde zunächst der Konsens über die Notwendigkeit der Reform hergestellt, bevor dann die parteipolitisch unterschiedlichen Schwerpunktsetzungen deutlich wurden. Die Beteiligten äußerten sich spannenderweise auch über die individuellen Wünsche zur eigenen möglichen Pflegesituation.
Versicherungsfremde Leistungen aus Steuermitteln
Isabella Erb-Herrmann, Mitglied des Vorstandes der AOK Hessen, machte deutlich, dass ein wichtiger Beitrag zur finanziellen Stabilität der Pflege die Übernahme versicherungsfremder Leistungen aus Steuermitteln wäre. Die zwei größten Punkte seien dabei die Rückzahlung der Schulden des Staates aus der Corona-Zeit an die Pflegeversicherung und die Übernahme der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige. Wichtig sei aber auch, dass das Land die Investitionskosten übernimmt.
