Ärztetag: Warken will am Zeitplan für ePA festhalten
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken will bei der elektronischen Patientenakte (ePA) am Zeitplan festhalten. „Ich weiß, gerade läuft noch nicht alles rund“, sagte die CDU-Politikerin auf der Eröffnung des 129. Deutschen Ärztetages in Leipzig. Dennoch sei die ePA „die Zukunft“. „Helfen Sie uns, das Projekt noch besser zu machen“, appellierte Warken an die Ärzteschaft. Gleichzeitig versprach sie, die von den Medizinern beklagten Probleme wie Stabilität und Datensicherheit anzugehen. Der noch von Warkens Amtsvorgänger Karl Lauterbach beschlossene Fahrplan für die ePA sieht eine verpflichtende Nutzung für Kliniken und Praxen ab Herbst vor.
Bei ihrem ersten öffentlichen Auftritt vor der Ärzteschaft unterstrich Warken ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit. „Ich setze auf eine gute Kommunikation“, betonte die Ministerin. Sie signalisierte zudem ihren Willen zum Bürokratieabbau, etwa durch Einführung einer Bagatellgrenze bei der Regressprüfung in Praxen. „Angesichts des Fachkräftemangels werden wir uns überbordende Formalitäten auch schlichtweg nicht mehr leisten können“, so Warken. Es gehe darum, eine „neue Vertrauenskultur zu etablieren“. Bei der von der Koalition geplanten Einführung eines verbindlichen Primärarztmodells versprach Warken, auf die Expertise der Ärzte zurückzugreifen. Das Konzeptpapier der Bundesärztekammer (BÄK) sei eine „gute Ausgangsposition“, sagte die CDU-Politikerin. Bei einem so komplexen Reformvorhaben sei ein breiter Konsens nötig. „Umdenken und Umlenken können nur gemeinsam gelingen.“
Bundesärztekammerpräsident Klaus Reinhardt lobte die von der Ministerin signalisierte Kooperationsbereitschaft. Gleichzeitig warnte er davor, das Primärarztsystem zu einem reinen Gatekeeping-Modell zu machen. Dies führe zu negativen Auswirkungen wie der Einschränkung der freien Arztwahl, einem verzögerten Zugang zur Facharztversorgung und einer Mehrbelastungen der Hausärzte. Reinhardt kritisierte zudem die im Koalitionsvertrag angekündigte Termingarantie für Facharztbesuche. „Das ist Behandlungskoordination mit der Brechstange“, sagte der BÄK-Chef. Die Strukturen gäben dies in keiner Weise her.
Vor dem Hintergrund der klammen Finanzlage der gesetzlichen Krankenkassen kritisierte Reinhardt das Aufbürden versicherungsfremder Leistungen durch die Politik. Dies sei ein „unverantwortlicher Aderlass“, der die Patientenversorgung gefährde. Zudem ermunterte er Warken, dem Gesundheitsfonds die Steuerabgaben auf Tabak, Zucker und Alkohol zuzuführen.
Der Deutsche Ärztetag, der am Freitag endet, will sich neben allgemeinen gesundheitspolitischen Fragen auch dem Thema künstliche Intelligenz widmen. (at)