Kommission startet Aufarbeitung der Corona-Pandemie
Die Enquete-Kommission zur „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ hat heute ihre Arbeit aufgenommen. Das Gremium aus jeweils 14 Abgeordneten und Sachverständigen – unter Leitung von Franziska Hoppermann (CDU) – traf sich am frühen Nachmittag zu seiner ersten Sitzung. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) verwies auf die Verantwortung, „die damaligen politischen Entscheidungen und ihre gesellschaftlichen Auswirkungen in der Kommission gründlich, konstruktiv und selbstkritisch aufzuarbeiten“. Die Pandemie habe Wunden hinterlassen und Menschen von der Politik entfremdet. Nun gehe es darum zuzuhören, zu verstehen, zu lernen und das Wissen zur Bekämpfung eventuell kommender Pandemien zu dokumentieren und nutzbar zu machen.
Bereits im Juli hatte der Bundestag die Einsetzung einer solchen Kommission beschlossen. Die Pandemie habe Bürgerinnen und Bürger, Staat, Zivilgesellschaft, Unternehmen sowie Kunst und Kultur mit „Herausforderungen von historischer und seit dem Zweiten Weltkrieg nicht gekannter Tragweite konfrontiert“, heißt es im Antrag zur Einsetzung der Kommission. Das Gremium soll Ursachen, Folgen und staatliche Maßnahmen während der Krise untersuchen und bewerten. „Wir wollen Entscheidungen und Prozesse kritisch hinterfragen, die im Lichte der Zeit womöglich Sinn ergaben, sowie Fehler identifizieren. Wir wollen aber auch schauen, was gut war“, erklärte Hoppermann laut Medienberichten. Dabei gelte, verstehen zu wollen, nicht zu verurteilen. Der Abschlussbericht soll bis Ende Juni 2027 vorliegen.
Die Union stellt in beiden Gruppen der Kommission je fünf Mitglieder, die SPD und die AfD je drei, die Grünen zwei und die Linke ein Mitglied. Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBFK) bemängelte heute die fehlende Einbindung von Pflegeexpertise: „Zu einer umfassenden Aufarbeitung aus allen wesentlichen Perspektiven gehört essenziell die unserer Berufsgruppe“, betonte DBFK-Präsidentin Vera Lux. „Die Profession Pflege muss als wesentlicher Leistungserbringer durch die Festlegung klarer Rollen und Verantwortlichkeiten in Krisenplänen eingebunden werden. Wir stehen für eine konstruktive Mitarbeit gern zur Verfügung.“
Aktuell steigen die Covid-19-Infektionszahlen laut Robert-Koch-Institut (RKI) wieder leicht an – ausgehend von einem niedrigen Niveau. Die Zahl schwer verlaufender Atemwegsinfektionen bleibe aber insgesamt niedrig, so der aktuelle Wochenbericht des RKI. (ts)